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Erfolge der Umweltpolitik - gestern, heute und morgen

Spezialausgabe der WKÖ-Fachpublikation "Umweltschutz der Wirtschaft" mit hochkarätigen Autorinnen und Autoren

So ein Heft hat es in der 24-jährigen Geschichte von "Umweltschutz der Wirtschaft" (UdW) noch nicht gegeben: Die aktuelle Ausgabe dieser Fachpublikation der WKÖ zur Umweltpolitik vereint hochkarätige Autorinnen und Autoren für eine Erfolgsbilanz mit Zukunftsperspektiven. Die Analysen, Beurteilungen und Prognosen erstrecken sich über einen Zeithorizont, der bis zu 4 Jahrzehnte zurückreicht und sich über das Heute zum Morgen erstreckt. Die Kernfrage lautet: Was können wir aus der Umweltpolitik der vergangenen Jahrzehnte für die Zukunft lernen?

In seinem Vorwort betont WKÖ-Präsident Christoph Leitl, dass die Wirtschaft die Verantwortung für kommende Generationen ernst nimmt: "Der Schlüssel des Erfolgs war und ist die Zusammenarbeit der Politik mit der Wirtschaft und ihrer Interessenvertretung. Packen wir’s gemeinsam an."

In seiner "Erfolgsstory im Zeitraffer" analysiert der langjährige WKÖ-Umwelt- und Energiepolitik-Abteilungsleiter Stephan Schwarzer die wichtigsten thematischen Highlights der Umweltpolitik der vergangenen Jahre. Seine Conclusio: Die Umweltpolitik war überwiegend erfolgreich, auch im Sinne der Wirtschaft und vor allem durch deren Mitwirkung. Wichtig für die Zukunft ist aber die Ausgewogenheit, insbesondere das durch viele Jahre Rechtsetzung angesetzte legistische "Fett" muss abgebaut werden.

Klare Unterstützung für die WKÖ-Bestrebungen zum Bürokratieabbau kommt von der EU-Abgeordneten Karin Kadenbach. Dabei dürften aber Umwelt- oder Gesundheitsziele nicht aufs Spiel gesetzt werden, betont sie und plädiert dafür, nicht die klimapolitische Titanic mit Donald Trump zu besteigen.

EU-Abgeordnete Barbara Kappel möchte die Fehlentwicklungen beim EU-Emissionshandel sowie bei der Diskussion um die deutsch-österreichische Strompreiszone in die richtige Richtung drehen.

Der langjährigste österreichische EU-Abgeordnete Paul Rübig kritisiert eine den Ergebnissen abträgliche Emotionalisierung in der politischen Debatte, die sich letztlich in der Handelspolitik bei TTIP, CETA oder aktuell beim Japan-Abkommen negativ auswirkt. Er wünscht sich massiv eine Re-Industrialisierung Europas, auch zum Wohle der Umwelt.

Rechtsanwalt Wilhelm Bergthaler liefert eine Analyse der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und zieht "Lehren aus den ersten 25 Jahren". Er plädiert für eine Verschlankung der UVP in Richtung "slim fit".

Aus dem Umweltministerium liefern drei Spitzenbeamte ihre Expertise: Sektionschef Christian Holzer zieht eine positive Bilanz der Abfallpolitik, Helmut Hojesky, zuständiger Abteilungsleiter für Klimaschutz, erinnert daran, dass wesentliche Weichen zum Kyoto-Protokoll und später zum Paris-Abkommen schon 1995 von Angela Merkel, damals Umweltministerin, gestellt wurden. Und Thomas Jakl, Chemiepolitiker des Umweltministeriums, sieht ein gegenwärtig und künftig positives Kosten-Nutzen-Verhältnis bei der aus Wirtschaftssicht aufwändigen Bürokratie zur EU-REACH-Verordnung.

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Quelle: Abteilung für Umwelt- und Energiepolitik


Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /