Atomwaffen sind jetzt völkerrechtswidrig
Mit den Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki begann 1945 der Widerstand gegen Atombomben und ihre katastrophalen Folgen. Daraus entwickelte sich die moderne Friedensbewegung und der globale Pazifismus.
Am 22. Januar 2021 feiert die Friedensbewegung ihren bisher größten Erfolg: Mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) sind Atomwaffen jetzt offiziell völkerrechtswidrig. Die Atommächte sind jetzt in der Defensive.
Alle 122 Vertragsstaaten des AVV verpflichten sich, weder an Tests, Entwicklung oder Produktion von Atomwaffen beteiligt zu sein. Sie dürfen Atomwaffen nicht besitzen oder Atomwaffen anderer Staaten auf ihrem Territorium lagern. Es ist ihnen auch untersagt, Aktivitäten dieser Art zu unterstützen.
Das neue Völkerrecht
Dieses neue Völkerrecht wirkt sich auf alle Staaten aus, die sich dem internationalen Völkerrecht verpflichtet fühlen. Selbst Staaten wie die neun Atomwaffen-Mächte (USA, Russland, China, Frankreich, England, Indien, Pakistan, Nordkorea und Israel), die nicht Teil des AVV sind, werden mittelbar mit dem neuen Verbot konfrontiert. Globale Banken und Finanzinstitute beziehen sich in ihren Richtlinien auf völkerrechtlich verbotene „kontroverse Waffensysteme“ und beschließen, nicht in diese zu investieren.
Durch den neuen Vertrag machen die 122 Staaten, die in der UNO ihm zugestimmt haben, deutlich, dass sie sich nicht länger die Dominanz der Atommächte gefallen lassen wollen. Selbst Stimmen, welche in der Vergangenheit für die „atomare Abschreckung“ waren, haben sich nun für den AVV ausgesprochen: Zwei ehemalige NATO-Generalsekretäre gemeinsam mit 56 ehemaligen Außen- und Verteidigungsministern aus NATO-Staaten und weiteren Staaten sowie Regierungschefs aus NATO-Staaten, die auf den nuklearen Schutzschirm der USA vertrauen. Sie bezeichnen den Vertrag als „Hoffnungsschimmer in einer dunklen Zeit“.
Leider hat Deutschland den wichtigen Vertrag bisher nicht unterschrieben. Die Weigerung der deutschen Regierung, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten, hängt mit der Bündnistreue zu den Atommächten USA, England und Frankreich zusammen.
Die Atommächte müssen abrüsten
Atomwaffen schaffen keine Sicherheit, sie schaffen auch keinen Frieden und sie taugen nichts zur Lösung unserer aktuellen Probleme. Eine globale Pandemie kann nicht mit Hilfe von Waffen oder gar Atomwaffen gelöst werden. Impfstoff statt Waffen. Staaten müssen ihr Geld in ihr Gesundheits- und Bildungssystem stecken sowie in die Lösung der Klimaerhitzung.
Dieser 22. Januar 2021 ist ein Meilenstein für den Frieden, es ist ein Tag, um den größten Erfolg in der langen Geschichte der Friedensbewegung zu feiern. Jede Person, die für Frieden und für eine atomwaffenfreie Welt einsteht, ist ein Teil dieses Erfolgs.
Aber: Bis zu einer wirklich atomwaffenfreien Welt haben wir noch viel zu tun. Doch wir wissen und hoffen: Frieden ist möglich. Die Atommächte müssen jetzt abrüsten.
