Umweltinstitut München: Modell-Bürgerbegehren für Solarenergie

Bürger stehen zwischen Solarmodulen auf einem Flachdach in einer Stadt.Foto: Bündnis Bürgerenergie / Jörg Farys
Bürgerenergie kann viel für die Solarenergie bewegen.
Das Umweltinstitut München hat ein Rechtsgutachten erstellen lassen, das klärt wie Bürger:innen in ihren Quartieren und Gemeinden ein Bürgerbegehren für mehr Solarenergie initiieren können.

Das Umweltinstitut München informiert Bürger:innen über die Möglichkeit, ein Modell-Bürgerbegehren für Solarenergie auf den Weg zu bringen. Wie der eingetragene Verein mitteilte, hat er dazu ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Darin hat das Umweltinistitut untersuchen lassen, wie Bürgerinnen und Bürger den Ausbau der Solarenergie in ihren Städten und Gemeinden mit direkter Demokratie voranbringen können.

Das Ergebnis ist jetzt da. Es handelt sich dabei um eine fertige Abstimmungsfrage für ein Solar-Bürgerbegehren. Mit diesem Modell-Bürgerbegehren für Solarenergie können Bürger:innen in der Gemeinde sofort loslegen und die Solaroffensive einfordern. Und wenn das viele Menschen gleichzeitig an vielen Orten in ganz Deutschland tun, entstehe daraus eine Bewegung. Das sei ähnlich wie bei den „Radentscheiden“, die schon in mehr als 40 Kommunen der Radverkehr voranbringen.  

Wie genau der „Solarentscheid“ funktioniert und was die Bürger:innen damit in ihren Kommune erreichen können, erklärt das Institut auf einem Online-Workshop. Dieser soll an zwei Terminen im Mai stattfinden. Dort gibt das Institut einen Überblick, wie Bürgerbegehren ablaufen und wie Bürger:innen damit in ihren Kommunen Klimapolitik machen können. „Wir erzählen von der Klimawende von unten-Bewegung und erklären, wie Sie ein Teil davon werden können“, erklärt das Institut. „Wir stellen die Ergebnisse des Rechtsgutachtens und die Abstimmungsfrage für den „Solarentscheid“ vor. Und wir erläutern Ihnen die wichtigsten Kampagnenschritte und wie wir Sie dabei unterstützen können.“

29.4.2021 | Quelle: Umweltinstitut München | solarserver.de © Solarthemen Media GmbH

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