OeKB spricht mit NGO-Vertretern zu Kraftwerksprojekt Ilisu

Die Oesterreichische Kontrollbank (OeKB) hat heute Vormittag in ihrer Funktion als offizielle österreichische Exportkreditagentur unangemeldeten Besuch von rund 25 Personen erhalten, die gegen die Absicherung von Zulieferungenösterreichischer Exporteure für das türkische Kraftwerksprojekt Ilisu protestieren haben.

Vorstandsmitglied Rudolf Scholten empfing einen Vertreter der NGO ECA Watch und einen Vertreter aus der Projektregion. Dabei stellte Scholten fest, dass die Haltung der OeKB und der anderen Exportkreditagenturen (ECAs) unverändert sei: Nur wenn die mit den Projektbetreibern vereinbarten rund 150 Auflagen erfüllt werden, könne es wirksame Exportgarantien für diese Zulieferungen geben. Der Ruf der NGOs nach einem 'Ausstieg' der ECAs sei müßig, da diese wegen der noch nicht erfüllten Auflagen ja in letzter Konsequenz noch gar nicht 'eingestiegen' wären. Scholten rechnet damit, dass es voraussichtlich noch im Dezember Klarheit über die weitere Vorgangsweise der ECAs geben könne. Dazu wird es am 12. Dezember 2008 Gespräche mit Vertretern aus Deutschland und der Schweiz geben.

Scholten vereinbarte mit den NGOs, im Jänner für einen weiteren Dialogtermin zur Verfügung zu stehen. Die NGO-Besucher haben daraufhin kurz vor 12:00 Uhr das OeKB-Gebäude Am Hof wieder verlassen.


Quelle: Oesterreichische Kontrollbank (OeKB) www.oekb.at