Ökologisierung des Steuersystems im KFZ-Beriech

Das Bundesministerium für Finanzen hat das neue Ökologisierungsgesetz, das Gesetzesänderungen zur weiteren Ökologisierung des Steuersystems vorsieht, in Begutachtung geschickt. Eine Novelle betrifft die NoVA für KFZ . Noch in diesem Jahr sollen sie den Ministerrat passieren, um dann im März bzw. im Juli 2008 in Kraft zu treten.

"Der Klimaschutzfonds war eine erste klare Antwort auf die Herausforderungen des Klimawandels. Die nun geplanten steuerlichen Anreize für umweltfreundliche KFZ sind weitere klare Signale in Richtung Umwelt- und Klimaschutz", sagte Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen Wilhelm Molterer. Nachhaltige Bewusstseinsbildung der Menschen und der Wirtschaft sei das erklärte Ziel der Politik, dies umfasse selbstverständlich auch die Gestaltung des Steuersystems.

Bei der Normverbrauchsabgabe (NoVA), die bei der Anschaffung eines Kraftfahrzeuges zu entrichten ist, soll nunmehr ein verstärkter Lenkungseffekt zur Anschaffung umweltfreundlicher Kraftfahrzeuge erreicht werden. Daher wird die NoVA um ein Bonus-Malus System in Abhängigkeit von den Schadstoff- und CO2-Emissionen ergänzt. Demnach erhalten verbrauchs- und schadstoffarme Fahrzeuge einen Bonus, während stark Umwelt belastende Kraftfahrzeuge mit einem Malus belegt werden.

Käufer von Fahrzeugen mit einem besonders geringen CO2-Ausstoß können so bis zu 500 Euro Bonus lukrieren, während sich die Anschaffung von extrem schadstoffreichen Fahrzeugen ab einem Ausstoß von 160 Gramm CO2 um 25 Euro pro Gramm verteuert.

Vergangenes Jahr wurden lediglich 4,8 Prozent besonders umweltfreundliche PKW zugelassen. Das neue Ökologisierungsgesetz soll hier eine Vervielfachung bringen. Die nun vorgesehenen gesetzlichen Änderungen im Bereich der Normverbrauchsabgabe (NoVA) sollen mit 1. März 2008 in Kraft treten.