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Greenpeace bewertet EU-Kommission

Gerade noch GENÜGEND für Präsident Barroso

Brüssel/Wien - Äußerst kritisch bewertet die Umweltorganisation Greenpeace die erneute Kandidatur von José Manuel Barroso als Kommissionspräsident der Europäischen Union.

Die zehn größten europäischen Umweltorganisationen haben die Arbeit der EU-Kommission in Bezug auf die brennendsten Umweltschutz-Fragen unter die Lupe genommen: "Wir haben uns unterschiedliche Bereiche wie den Klimaschutz, die Gentechnik, die Artenvielfalt oder den Verkehr genauer angesehen", berichtet Greenpeace-Sprecher Niklas Schinerl. "Die Arbeit der Kommission verlief bislang unterschiedlich erfolgreich, kommt im Schnitt jedoch nicht über 4,4 von zehn Punkten hinaus. Also nicht gerade ein Ruhmesblatt", resümiert Schinerl.

Die verhältnismäßig gute Bewertung in den Bereichen Klimaschutz und Energie verdankt die Kommission vor allem ihrem Umweltkommissar Stavros Dimas bzw.
dessen Klimaschutz-Paket vom letzten Jahr. Dieses schreibt immerhin eine Reduktion der CO2-Emissionen um zwanzig bzw. dreißig Prozent bis zum Jahr 2020 fest. Positiv wurde der Union auch ihr Beitrag zu einem internationalen Klimaschutz-Abkommen angerechnet, bei dem sie bisher allerdings von den USA und weiteren Industrienationen im Stich gelassen worden ist.

Andererseits stehen die EU-Reduktionsziele im Widerspruch zur Notwendigkeit, die zunehmende Erderwärmung unter zwei Grad Celsius zu halten. Die Regelung für den Ausbau der Erneuerbaren Energien wiederum ist ein starkes Signal, das etwa in Österreich bereits in der nächsten Dekade dazu führen kann, dass ein Drittel der hierzulande verwendeten Energie erneuerbar sein wird.

In der heiklen Frage der Umweltgifte hat die Arbeit der derzeitigen Kommission dagegen weitaus weniger Fortschritte gebracht, im Gegenteil: Die noch von den Vorgängern in Auftrag gegebene Chemikalien-Richtlinie (REACH) wurde von Industriekommissar Günter Verheugen mittlerweile doch einigermaßen verwässert, und das unter kräftiger Mithilfe von Barroso selbst. Auch bei der Bekämpfung der Feinstaub-Belastung blieb man deutlich hinter den Erwartungen zurück, nachdem einer der Hauptverursacher des
Feinstaubs, der wachsende Verkehr, von der Kommission allzu lange fast komplett ignoriert worden ist. Erst im letzten Jahr wurde schließlich - unter dem Einfluss des zunehmend bedrohlicher werdenden Klimawandels - eine Beschränkung des CO2-Ausstoßes von Neuwagen beschlossen, wogegen von Seiten der Autoindustrie jedoch heftigst lobbyiert wurde und wird.

Die mit Abstand schlechteste Performance hat die EU-Kommission aber im Bereich der Gentechnik geliefert: Mehrfach wurde versucht, nationale Import- und Anbauverbote zu kippen, obwohl die längste Zeit schon Einverständnis darüber geherrscht hatte, die Risikobewertung gleich deutlich zu verbessern. "Mit dieser dürftigen Leistung läuft Präsident Barroso Gefahr, in Sachen Umweltschutz - insbesondere auch beim Kampf gegen die globale Erwärmung, sogar hinter die Standards der USA unter ihrem
neuen Präsidenten Barack Obama zurückzufallen, befürchtet Greenpeace-Experte Schinerl.

Bewertung bzw. weitere Informationen:
http://www.greenpeace.at/news_klima_090610



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Weitere Infos: Greenpeace Österreich

Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /