Schweiz: Umweltpolitik 2010 im Zeichen von Klimawandel und Biodiversität
Klimaveränderung und Suche nach einer Lösung dieses Problems dominierendes Thema der Umwelt- und Ressourcenpolitik der Schweiz
Bern - Auch heuer sind die Klimaveränderung und die Suche nach einer Lösung dieses Problems die dominierenden Themen der Umwelt- und Ressourcenpolitik der Schweiz. Zweiter Schwerpunkt ist die Biodiversität. Die UNO hat 2010 zum internationalen Jahr der Biodiversität ausgerufen.
Bei einem Mediengespräch stellte Bruno Oberle, Direktor des Bundesamts für Umwelt BAFU, die umwelt- und ressourcenpolitischen Schwerpunkte des Jahrs 2010 vort. Dominierendes Thema bleibt nach wie vor das Thema Klimawandel: Auf internationaler Ebene geht auf der Basis der Übereinkunft von Kopenhagen (Copenhagen Accord) die Suche nach einem Klimaregime für die Zeit ab 2013 weiter.
Aktive Rolle der Schweiz mit Blick auf Mexiko notwendig
Zu diesem Zweck findet im Mai in Bonn eine Zwischenkonferenz der UNO auf Ministerebene statt. Ende November 2010 ist in Mexiko die 16. Vertragsparteienkonferenz der UNO-Klimakonvention(COP16) geplant. Die Schweiz, die unter anderem mit Mexiko eine Verhandlungsgruppe bildet, wird für die Vorbereitung der COP 16 ihre Mithilfe anbieten. Sie erwägt die Durchführung einer Vorkonferenz in der Schweiz in der zweiten Jahreshälfte.In der Schweiz bildet die Revision des CO2-Gesetzes den klimapolitischen Schwerpunkt. Die Gesetzesrevision ist der indirekte Gegenvorschlag zur Initiative "für ein gesundes Klima" und kommt voraussichtlich in der Sommersession in den Nationalrat.
Gebäudeprogramm- Sanierung und Erneuerbare als Thema
Ein wichtiger Teilbereich der Schweizer Klimapolitik ist das Gebäudeprogramm, mit welchem der Bund ab 2010 während 10 Jahren insgesamt zwei Milliarden Franken aus der CO2-Lenkungsabgabe für Gebäudesanierungen und die Förderung erneuerbarer Energieträger einsetzt. Dadurch soll im Schweizer Gebäudepark massiv klimaschädigendes CO2 eingespart werden.Biodiversität und Biodiversitätsstrategie
2010 ist das UNO-Jahr der Biodiversität. Es gipfelt im Oktober 2010 mit der zehnten Vertragsparteienkonferenz (COP10) der UNO-Biodiversitätskonvention im japanischen Nagoya. Unter Biodiversität ist gemäss der Konvention die Vielfalt der Arten, die genetische Vielfalt innerhalb dieser Arten und die Vielfalt der Lebensräume zu verstehen.Das BAFU verfolgt das Thema in der Schweiz auf zwei Schienen: Es erarbeitet erstens eine Biodiversitätsstrategie zur Verminderung des Arten- und Lebensraumverlustes in der Schweiz, die Mitte Jahr vom Bundesrat zuhanden des Parlaments verabschiedet werden soll. Zur Umsetzung der Strategie werden auch die Landwirtschaft und die Raumplanung gefordert sein. Zweitens ist das BAFU Mitglied einer breiten Trägerschaft, die im Rahmen des Jahrs der Biodiversität Anlässe organisiert mit dem Ziel, die Biodiversität und ihre Leistungen besser bekannt zu machen.
Gefahrenprävention und "Schutz und Nutzung der Gewässer"
Ein gewichtiges politisches Geschäft für das BAFU besteht zudem darin, die Warnung der Bevölkerung vor Naturgefahren zu verbessern. Das BAFU arbeitet mit weiteren Bundesstellen zusammen und unterbreitet dem Bundesrat in der ersten Jahreshälfte einen Lösungsvorschlag. Zudem klärt es derzeit ab, wie die Finanzierung der Gefahrenprävention (u.a. Erstellung von Schutzbauten) langfristig gesichert werden kann.
Im Dezember hat das Parlament eine parlamentarische Initiative "Schutz- und Nutzung der Gewässer" angenommen. Sie ist ein indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Lebendiges Wasser". Das BAFU nimmt 2010 die Umsetzung des Parlamentsbeschlusses an die Hand. Er hilft mit, die ökologische Qualität der Gewässer in der Schweiz massiv zu verbessern und berücksichtigt gleichzeitig auch die Interessen der Gewässernutzung und des Schutzes vor Naturgefahren.
Effiziente Nutzung der Ressourcen und grüne Wirtschaft
Die natürlichen Ressourcen sind die Lebensgrundlage der Menschen. Diese Grundlagen wie Wasser, Luft, Boden, stabiles Klima oder Biodiversität stehen langfristig nur dann zur Verfügung, wenn sie effizient und nachhaltig genutzt werden. "Wenn wir unseren Lebensstandard behalten und diesen allen Menschen ermöglichen wollen, brauchen wir eine weitere industrielle Revolution", sagt Bruno Oberle. Gefragt ist eine grüne Wirtschaft, welche die nötigen Güter mit möglichst wenig Umweltbelastung produzieren kann.
Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /