LR Anschober: Vorentscheidung im Nationalrat über Ausstieg aus Euratom
Oberösterreichs Landesrat appelliert an die Abgeordneten von ÖVP und SPÖ
Die meisten Bundesländer haben, so wie Oberösterreich, in der Anti-Atompolitik eine klare Forderung an die Bundesregierung: Die Zahlung von jährlich 40 Millionen Euro an Steuergeldern für Euratom - die europäischen Atomgemeinschaft - einzustellen und aus Euratom auszusteigen.
Der oberösterreichische LR Rudi Anschober (Grüne): "Bereits acht Bundesländer, 146 Gemeinden und 84 Initiativen fordern diesen Ausstieg. Heute müssen die Abgeordneten Farbe bekennen, ob sie bereit sind, diesen Willen ihrer Bundesländer und einer überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung (nach der letzten Meinungsumfrage befürworteten 78 Prozent diesen Ausstieg) umzusetzen. Wir werden das Abstimmungsverhalten eines jeden Abgeordneten sichtbar machen, denn die Bevölkerung soll wissen, auf welcher Seite die einzelnen Abgeordneten stehen."
"Die Finanzierung der Atomwirtschaft ist mit der offiziellen österreichischen Anti-Atompolitik völlig unvereinbar, ein Ausstieg ist rechtlich jederzeit möglich. Jetzt heißt es endlich Farbe bekennen!" meint Anschober.
Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /