US-Senat gegen Klimaschutzgesetz

Trendwende in der weltweiten Klimapolitik, das haben sich vielenach der Wahl von Barack Obama erwartet. Obama kämpft - aber auch demokratische Abgeordnete unpopuläre Maßnahmen tragen manches nicht mit.

Eine ambitionierte Klimapolitik scheiterte nicht allein an den Republikanern- nein eigentlich am Widerstand von Abgeordneten aus der eigenen Partei. Von den Republikaner war bekannt, dass sie absolut keine verbindlichen Emissionswerte für die USA fixieren wollen. Der Ausstieg aus dem Kyotoprotokoll im Jahr 2001 war kein Zufall. die republikanische Kongressmehrheit hat bereits damals die Ratifizierung im Kongresss boykottiert. Leider hört man immer wieder , dass eine ökologische Steuerreform, mit der eine Verteuerung der fossilen Brennstoffe einher gehen sollte, unrealistisch sei- denn sie bringe für die USA im Vergleich zu China vehemente Nachteile.

Seit gestern ist es fix: Senator Harry Reid, Demokrat und Mehrheitssprecher im Senat, hat veröffentlicht, dass man derzeit ein Klimaschutzgesetz nicht weiter bearbeiten werde, weil es dafür keine Mehrheit geben kann. Stattdessen soll ein Gesetz verabschiedet werden, das Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz enthält oder Regeln zu Umweltkatastrophen wie die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko beinhaltet,
Glücklich sei man über diese Entscheidung nicht, so ist aus der Energie- und Klimaabteilung im Weißen Haus zu hören- aber mittragen werde man sie .

Freude gibt es bei so manchen Republikanern - das Energiegesetz, von dem sie meinen, es würde Arbeitsplätze zerstören, ist voerst gescheitert.

Nun bleibt nur noch das Umweltschutzgesetz Clean Air , um die Treibhausgasemissionen in den USA zu reduzieren- es wäre eine andere Variante, um eine Begrenzung der Emissionen zu erreichen. Widerstand des Kongresses scheint auch hier wieder gegegeben.