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Spanische EU-Präsidentschaft im Umweltbereich wenig erfolgreich

Das Europäische Umweltbüro (EEB) bewertet die umweltpolitischen Aktivitäten des spanischen EU-Ratsvorsitzes und fällt ein gemischtes Urteil.

Am 30. Juni 2010 endete die sechsmonatige spanische Ratspräsidentschaft. Das Europäische Umweltbüro hat Spanien anhand seiner Aktivitäten in zehn relevanten Umweltbereichen beurteilt. Die Bilanz fällt gemischt aus. Nur im Bereich der Artenvielfalt konnte die spanische Präsidentschaft überzeugen. Bei den neuen EU-Biodiversitätszielen konnte sie im März ambitionierte Ziele durchsetzen. Damit war der ‘spanische Erfolgslauf’ aber auch schon wieder vorbei.

Beim Bodenschutz und bei der Überarbeitung der Gesetzgebung für Elektroschrott stimmte zwar noch der Einsatz der Ratspräsidentschaft, es konnte jedoch kein erkennbarer Erfolg erzielt werden. In anderen Bereichen wie der Energieeffizienz oder den nationalen Emissionsobergrenzen für Luftschadstoffe waren auch aus Sicht des EEB einfach keine Fortschritte möglich, da entweder die notwendigen Vorschläge der Kommission fehlten oder die Uneinigkeit der Mitgliedstaaten zu groß war.
Negativ zu erwähnen ist, dass sich Spanien in die Reihe derer eingereiht hat, die ambitionierte Ziele bei der Überarbeitung des rechtlichen Rahmens bei Industrieemissionen – im Sinne von Gesundheits- und Umweltschutz – zu verhindern wussten.

Anzumerken ist auch, dass erstmals eine Ratspräsidentschaft unter den Regeln des Vertrages von Lissabon agierte. Dadurch ergaben sich Anlaufschwierigkeiten in der Zusammenarbeit mit dem neu geschaffenen Amt des Ratspräsidenten der Europäischen Union.



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Weitere Infos: EU Umweltbüro

Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /