Das Umweltministerium Baden-Württemberg hat einen <link fileadmin user_upload bauen_und_sanieren solar_und_geothermie leitfaden_buergerenergieanlagen.pdf _blank>Leitfaden vorgelegt, der unterschiedliche Rechtsformen erklärt, mit denen Bürger Bürgerenergieanlagen errichten können.
Diese Broschüre stellt die Vielfältigkeit von Bürgerenergieanlagen dar. Sie sorgen für die Wärmeversorgung, betreiben Solarstromanlagen oder finanzieren die Installation von Windkraftanlagen in Kommunen. Die unterschiedlichen Herangehensweisen werden anhand konkreter Projektbeispiele aus Baden-Württemberg vorgestellt.
Die Broschüre beschreibt die allgemein gültigen Rahmenbedingungen für Betreibergesellschaften und für die gemeinschaftliche Finanzierung von Bürgerenergieanlagen. Sie stellt die gängigsten Rechtsformen in den entsprechenden Abschnitten zur GbR, zur GmbH und zur Genossenschaft vor und nennt Vor- und Nachteile. Im Schlusskapitel werden zur Vervollständigung weitere Gesellschafts- und Beteiligungsformen angerissen, die derzeit für Bürgerenergieanlagen weniger verbreitet sind oder nur eine rein finanzielle Beteiligung ohne Mitspracherechte ermöglichen.
Die Informationen können keine Rechtsberatung darstellen, sondern lediglich einen kurzen Überblick geben. Wer die Gründung einer Gesellschaft zum Betrieb einer Bürgerenergieanlage plant findet erste Hinweise. Diese können eine notwendige Beratung in Steuer- und Rechtsfragen aber nicht ersetzen. Steuerliche Aspekte werden in der Betrachtung vollständig ausgeklammert.
Quelle: Landesumweltministerium Baden-Württemberg / pgl