Nackter PO: POsieren aus PrOtest

10.3.2013 Frauen stiegen nackt auf die Barrikaden: „Welterbe Semmering – POsieren aus PrOtest" - Semmering-Basistunnel: Schikanös: Gegner müssen zahlen, obwohl keine Einwendungen erhoben wurden

Im Steirischen Großverfahren zum Projekt ‘Semmering-Basistunnel neu’ (SBTn), das erst kurz vor dem politischen Spatenstich im April vergangenen Jahres eingeleitet wurde, haben Projektgegner Einwendungen eingebracht, ‘jedoch waren diese nicht gegen die beantragte Maßnahme der Errichtung eines Luftfahrthindernisses in Form einer 110-kv-Leitung gerichtet’, so das Verkehrsministerium (BMVIT) im soeben ergangenen Bescheid zum SBTn (GZ: BMVIT-58.447/0001-IV/L2/2013).


Da das UVP-Gesetz (UVP-G 2000) den Umweltsenat für UVP-Prüfungen bei Hochleistungsstrecken nicht als Berufungsbehörde vorsieht, erfolgte im Berufungsverfahren ein ‘Aufsplittern’, sodass das BMVIT als Berufungsbehörde ‘zum Zug’ kam. Dieses brummt den Gegnern des Tunnelprojekts nun per Bescheid Gebühren auf, obwohl sie gar keine Einwendungen gegen das Luftfahrthindernis einbrachten.

‘Dieses Beispiel zeigt neuerlich, dass das geltende UVP-Gesetz ungeeignet für Prüfungen derartiger Großprojekte ist’, diagnostiziert Christian Schuhböck, Generalsekretär der ‘Alliance For Nature’: ‘Denn die Tatsache, dass jetzt sogar die Verkehrsministerin, eine bekennende Tunnelbefürworterin, als Berufungsbehörde zum Zug kommt, spricht eindeutig gegen das UVP-G 2000.’

Um ihren Unmut darüber Luft zu machen, stiegen erneut Mädels der ‘Alliance For Nature’ (die Umweltorganisation hat mittlerweile eine Latte voller Beschwerden beim Verwaltungsgerichtshof gegen das -Projekt eingebracht) nackt auf die Barrikaden. Das Motiv ‘Welterbe Semmering – POsieren aus PrOtest’ mit dem ‘railjet’ am Unteren-Adlitzgraben-Viadukt der Semmeringbahn ziert auch schon eine Briefmarke der österreichischen Post und wurde mittlerweile ein begehrtes Sammlerobjekt bei Eisenbahn-Philatelisten.

Weitere Infos: Alliance For Nature