Brüssel: Tragfähiger Kompromiss zu erneuerbaren Energie in Europa

Brüssel- "Dies ist ein tragfähiger Kompromiss, vor allem auch hinsichtlich der Vorgaben für den Einsatz von Biosprit", meint der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda als Mitglied des Ausschusses. "Das Europäische Parlament möchte an dem Ziel von 20 Prozent für erneuerbare Energien bis 2020 festhalten. Auch von dem Ziel, zehn Prozent erneuerbare Treibstoffe bis 2020 zu erreichen, will der Ausschuss nicht abweichen. Allerdings soll die Flexibilität erhöht werden, womit neben Bioethanol auch Brennstoffzellen, Elektroantriebe und Wasserstoff in das verbindliche Ziel eingerechnet werden können. Gleichzeitig müssen die Anstrengungen hinsichtlich des Einsatzes von Biokraftstoffen der zweiten Generation verstärkt werden", meint Swoboda.

Für entscheidend hält Swoboda die festgelegten Nachhaltigkeitskriterien. "Damit wird klar festgelegt, welche Produkte zur Gewinnung herangezogen werden dürfen. Kriterien dafür sind etwa die landwirtschaftliche Produktion, die Auswirkungen auf die Nahrungsmittelmärkte und die Preisentwicklung, sowie die sozialen Aspekte. Sollten diese nicht erfüllt sein, darf ein landwirtschaftliches Produkt nicht zur Erzeugung von Biotreibstoffen herangezogen werden", stellt Swoboda klar.

Nicht zuletzt muss auch die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Erzeugung von Biokraftstoffen und der Handel mit "grünen Technologien" erleichtert werden, betont Swoboda.

"Die bisherigen Verhandlungen im Industrieausschuss haben zu einem durchaus realistischen und nachhaltigen Konzept für den Ausbau von Biotreibstoffen geführt. Ein gänzlicher Schwenk von der anfänglichen Euphorie zu totaler Ablehnung wäre fatal gewesen. Eine ambitionierte und ökologische sorgfältige Strategie, wie sie nun auf den Weg gebracht wird, wird den Anforderungen der Klimapolitik gerecht", zeigt sich Swoboda überzeugt.

"Erneuerbare Energie heißt hin zur Versorgungssicherheit durch heimische Energie und weg von der Abhängigkeit von Öl und Gas - die Wertschöpfung bleibt damit im Land und schafft Arbeitsplätze für die Regionen", meint der VP-Europaparlamentarier Paul Rübig zur Richtlinie für Erneuerbare Energien. Der Ausschuss möchte an dem Ziel festhalten, bis zum Jahr 2020 20% der benötigten Energie aus erneuerbaren Ressourcen zu beziehen.

In das beschlossene verbindliche Biotreibstoffziel von 10 % bis 2020 können neben Bioethanol auch Brennstoffzellen, Elektroantriebe und Wasserstoff eingerechnet werden. "Die Anstrengungen hinsichtlich des Einsatzes von Biokraftstoffen der zweiten Generation müssen aber noch verstärkt werden", ist Rübig überzeugt. Entscheidend dabei sind auch für Rübig die festgelegten Nachhaltigkeitskriterien. "Damit wird klar festgelegt, welche Produkte zur Gewinnung herangezogen werden dürfen. Kriterien dafür sind etwa die landwirtschaftliche Produktion, die Auswirkungen auf die Nahrungsmittelmärkte, die Preisentwicklung und die sozialen Aspekte. Sollten diese nicht erfüllt sein, darf ein landwirtschaftliches Produkt nicht zur Erzeugung von Biotreibstoffen herangezogen werden", so Rübig.

"Nicht zuletzt muss auch die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Erzeugung von Biokraftstoffen und der Handel mit "grünen Technologien" erleichtert werden", betont der Europaparlamentarier.

Die Abstimmung im Industrieausschuss hat zu einem durchaus realistischen und nachhaltigen Konzept für den Ausbau von Biotreibstoffen geführt. "Eine ambitionierte und ökologische sorgfältige Strategie, wie sie nun auf den Weg gebracht wird, wird den Anforderungen der Klimapolitik gerecht", so Rübig.