Systemwandel in Energie- und Klimapolitik überfällig

23.9.2008 Lif präsentiert 12-Punkte-Programm als zukunftsorientierte Antwort auf aktuelle Energie- und Klimafragen - Energiepolitisches Grundgesetz und mehr Mobilität mit höherer Lebensqualität

Wien- Ein grundlegendes Umdenken, eine langfristige und nachhaltige Ausrichtung und rasches Handeln in der Energie- und Klimapolitik forderte LIF-Bereichssprecher Stefan Gara bei einer Pressekonferenz am Freitag: "Wir müssen klar aussprechen, dass man sich vor einer zukunftsorientierten Antwort auf den Klimawandel nicht mehr länger drücken kann und darf." Gara, ein anerkannter Experte im Umwelt- und Klimabereich präsentierte ein 12-Punkte-Programm mit dem Ziel eines nachhaltigen Systemwandels. Kernstück des Programms ist ein energiepolitisches Grundgesetz, das auf den Prinzipien einer fairen, zukunftsorientierten und Klima schonenden Energiepolitik basiert: "Dort muss auch die Verbindlichkeit der EU 2020-Ziele verbindlich festgeschrieben sein." Weiters plädierte Gara für die Stärkung der dezentralen Energiezeugung auf Basis erneuerbarer Energieträger und für eine umfassende Solarstrom-Initiative.

Mehr Mobilität mit höherer Lebensqualität soll durch neue Prioritäten für eine klimafreundliche Mobilität erreicht werden: "Oberstes Ziel ist die Reduktion des Verkehrsaufkommens durch den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und eine verursachergerechte Steuerung der Abgaben auf Fahrzeuge ohne Mehrbelastung für den Einzelnen." Weiters schlägt das Liberale Forum ein Initiativprogramm zum Ausbau der Elektromobilität vor. Als technologische Schwerpunkte für eine zukunftsorientierte Energie- und Mobilitätspolitik nannte Gara hocheffiziente Kraft-Wärme-Technologien, Plug-in-Elektrofahrzeuge und den Ausbau der dafür notwendigen Infrastruktur, sowie energieautonome Gebäude und Energiespeichersysteme. Dabei pocht er darauf, dass die öffentliche Hand eine Vorreiterrolle einnehmen müsse.

"Wir können uns Stillstand in der Energie- und Klimapolitik nicht mehr leisten. Es geht ausdrücklich nicht darum, der Wirtschaft noch den BürgerInnen das Leben schwer zu machen, wir versprechen beiden langfristig mehr Lebensqualität und eine Kostenersparnis. Für eine faire und nachhaltige Lösung brauchen wir jetzt ein aufrichtiges Miteinander", meint Gara.

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