Berlakovich und Mitterlehner einigen sich auf effizientere Wasserkraftverfahren

10.2.2009 Mehr Energieunabhängigkeit durch Nutzung aller erneuerbaren Energieformen unter Wahrung ökologischer und ökonomischer Grundsätze

Umweltminister Niki Berlakovich und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner haben am Montag am Rande der Regierungsklausur in Sillian Maßnahmen zur effizienteren und einfacheren Abwicklung von Genehmigungsverfahren im Bereich der Wasserkraft beschlossen. "Die Wasserkraft leistet jetzt schon einen wichtigen Beitrag zu unserem Energiemix, birgt jedoch noch Potential. Mir geht es um eine optimale und verantwortungsvolle Nutzung unter Wahrung der Interessen der Bürgerinnen und Bürger, des Natur- und Umweltschutzes", so Minister Berlakovich. "Wenn wir das Ziel von 34 Prozent beim Einsatz an erneuerbaren Energien erreichen und unabhängiger von Stromimporten werden wollen, müssen wir die Wasserkraft stärker nützen", sagt Wirtschaftsminister Mitterlehner.

Dabei geht es um gesetzliche Regelungen genauso wie um eine Beschleunigung im administrativen Bereich. Konkret sollen künftig bereits durchgeführte Prüfungen und bereits vorliegende Bescheide berücksichtigt werden. Eine Optimierung von Wasserkraftanlagen, beispielsweise durch einen Turbinentausch ohne erhebliche Auswirkungen auf den Wasserfluss, soll hinkünftig keiner Umweltverträglichkeitsprüfung mehr bedürfen. Außerdem soll die mündliche Verhandlung entfallen, wenn keinerlei Einwendungen erhoben werden.

"Die Auflagen weichen in keiner Weise von bestehenden Umweltansprüchen ab. Die Verfahren müssen weiterhin korrekt und unter Einbindung sämtlicher Interessensgruppen abgewickelt werden. Das Ziel sind weniger Verwaltungsaufwand und raschere Entscheidungen," so Berlakovich und Mitterlehner abschließend.

Quelle: Lebensministerium und Wirtschaftsministerium

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