Mist des Tages: Bartenstein: Gas-Projekt Nabucco sollte im EU-Konjunkturprogramm Priorität haben

17.3.2009 Prölls Engagement in Osteuropa trägt nun Früchte

Die Stabilisierungsinitiative der EU, welche am kommenden Donnerstag und Freitag beim Europäischen Rat diskutiert wird, ist auch ein Ergebnis der intensiven Bemühungen von Finanzminister Josef Pröll, dass sich die EU in Osteuropa engagiert im Kampf gegen die Finanzkrise einsetzt. Das sagte heute, DienstagÖVP-Energiesprecher Abg. Dr. Martin Bartenstein im Hauptausschuss des Nationalrats.

"Dank Prölls Engagement sind wir nun dort, wo wir hin wollten. Es ist gelungen, die Problematik beim Europäischen Rat zu thematisieren. Die geäußerte Kritik des BZÖ in der heutigen Sitzung geht daher vollkommen ins Leere. Pröll war mit seiner Initiative erfolgreich", so der ÖVP-Abgeordnete.

Bartenstein forderte zudem in seiner Funktion als Energiesprecher, dass das Gas-Pipeline-Projekt Nabucco unbedingt namentlich in der Konjunkturoffensive der EU erwähnt werden muss. "Auch wenn wir im Süden und Norden nicht nur Unterstützer finden, ist Nabucco zur nachhaltigen Sicherung der Energiewirtschaft Europas von essentieller Bedeutung."

Zur Kritik der Opposition an der erst kürzlich von Finanzminister Pröll angekündigten Lockerung des Bankgeheimnisses meinte Bartenstein abschließend: "Was Josef Pröll erreicht hat, war gut, und was uns wichtig ist, bleibt weiterhin erhalten."

Rückfragehinweis: Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs Tel.: 01/40110/4436 http://www.oevpklub.at

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OTS0260 2009-03-17/15:34

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