© DI Alois Rasinger
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Scheiber: Ökosoziale Steuerreform aktueller denn je!

Arbeit schaffen, Klima schützen, Frieden stiften und internationale Abkommen einhalten!

Die Forderung nach einer ökosozialen Steuerreform stellt sich in der anhaltenden Wirtschaftskrise mehr denn je. Ein Grund für den Klimawandel sind die steigenden Emissionen von Treibhausgasen, hier allen voran CO2. Es entsteht in erheblichem Umfang bei der Verbrennung fossiler Energieträger wie Kohle, Öl oder Gas. Hier setzt das Konzept einer aufkommensneutralen ökosozialen Steuerreform an. "Eine aufkommensneutrale ökosoziale Steuerreform bedeutet eine Erhöhung der Nettolöhne, eine Senkung der Lohnnebenkosten bei gleichzeitiger Anhebung der Abgaben auf fossile Energieträger wie Kohle, Öl und Gas," erläutert Ernst Scheiber, Geschäftsführer des Österreichischen Biomasse-Verbandes.

Reform mit Mehrfachnutzen

Eine solche Steuerreform bietet einen Mehrfachnutzen:

- weniger Treibhausgasemissionen
- mehr Arbeitsplätze und höhere Nettolöhne
- Eine Verteuerung fossiler Energie führt zu vermehrten Sparbemühungen und verringertem Einsatz dieser Energieträger. Dadurch werden weniger CO2-Emissionen freigesetzt.
- Die Senkung der Lohnnebenkosten verbilligt für den Arbeitgeber die Arbeitskraft. Dadurch entstehen neue Arbeitsplätze.

"So ist die ökosoziale Steuerreform ein adäquates Instrument gegen die derzeit stark steigende Arbeitslosigkeit. Dazu erhöht die Verringerung der Abzüge für die Sozialversicherung bei Arbeitnehmern und Selbstständigen die Nettolöhne und Einkommen," so Scheiber weiter.

Internationale Abkommen müssen eingehalten werden

Bei der Reform geht es nicht um Steuererhöhungen oder -senkungen, sondern um eine Steuerumschichtung. Die Belastung menschlicher Arbeit mit Steuern und Abgaben wird reduziert, die Emissionen durch Verwendung fossiler Energieträger verteuert, So wird das Steuersystem in den Dienst der Umweltschutzpolitik gestellt. "Internationale Verpflichtungen wie das Kyoto-Protokoll oder die EU-Richtlinie für erneuerbare Energien haben nach wie vor Gültigkeit, das darf man nicht vergessen. In der anhaltenden Wirtschaftskrise und nach der jüngsten Gaskrise steigt deren Bedeutung noch mehr. Das Ergebnis einer ökosozialen Steuerreform ist eine Win-Win-Situation, da einerseits die Abhängigkeit von fossilen Energieimporten verringert werden kann und andererseits heimische Wertschöpfung durch erneuerbare Energien entsteht," so Scheiber abschließend.



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Weitere Infos: Österreichischer Biomasse-Verband

Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /