NÖ Landesenergieversorger führt Enteignungen durch
Die EVN-Netz GmbH enteignet für die Erdgaspipeline Südschiene- wirklich ein öffentliches Interesse der Energieversorgung?
Die EVN, an der das Land Niederösterreich (Ziel des Landes: bis 2015 stromautark) 51% hält, führt derzeit im Auftrag des österreichischen Wirtschaftsministers Enteignungen für den Bau der (fossilen) Erdgaspipeline Südschiene durch.
Für die Umsetzung beruft sich das Wirtschaftsministerium auf das angebliche vorhandene öffentliche Interesse der Energieversorgung, im GWG begründet. Gegen den Enteignungsbescheid ist kein öffentliches Rechtsmittel zulässig.
Im Bezug auf die Energiestrategie heißt es u.a. im Enteignungsbescheid, dass dieser weder vom Ministerrat noch vom einer gesetzgebenden Körperschaft beschlossen wurde und daher den vorgeschlagenen Maßnahmen kein Rechtsquellencharakter zukommt. Der Ausbau soll, - so eine Auskunft des Wirtschaftsministeriums - zur Erreichung der Ziele der Energiestrategie dienen.
Auf ein mögliches Gefahrenpotenzial für das Leben durch Verlegung der Pipeline in einem Erdbebengebiet bleibt das Ministerium leider eine Antwort schuldig.
Umgehung der UVP beim Projekt Südschiene
Wie dem "FORUM Gas Wasser Wärme 4/2010" zu entnehmen ist, wird für das Projekt Südschiene keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, da der innere Rohrdurchmesser nur 793 mm beträgt, ein UVP-Verfahren aber erst bei Rohrdimensionen über 800 mm gesetzlich vorgeschrieben wird. Betreiber sind die EVN Netz GmbH und die Gasnetz Steiermark GmbH (vgl. http://www.ovgw.at/ufile/6/2106/forum_04_2010.pdf).Rolle der AGGM
Die AGGM (Austrian Gas Grid Management AG) fungiert als Regelzonenführer der Regelzone Ost. Mit der jährlich erstellten ‘langfristigen Planung’ sorgt diese dafür, dass im Fernleitungsnetz Erdgaskapazitäten zur Verfügung stehen. Die AGGM ist zu 100% im Besitz der OMV (vgl. http://www.aggm.at/jart/prj3/aggm/main.jart?rel=de&content-id=1180091443701&reserve-mode=active) und ist z.B. für die Erstellung einer langfristigen Planung für das Erdgasfernleitungsnetz sowie das Krisenmanagement in Engpass-Situationen zuständig (vgl. http://www.aggm.at/jart/prj3/aggm/main.jart?rel=de&content-id=1171876301834&reserve-mode=active). Die OMV ist zu 31,5% in Eigentum der Staatsholding ÖIAG ( siehe http://www.omv.at/SecurityServlet/secure?cid=1171301847187&lang=de&swa_id=887654119581.2969&swa_site=wps.vp.at).Im Jahr 2009 kamen 18% des Umsatzes der OMV in Höhe von 17,9 Mrd. Euro aus dem Bereich Gas & Power.
Prognosen der AGGM über steigenden Erdgasbedarf
Wie im FORUM Gas Wasser Wärme 5/2009 zu lesen ist, hat die AGGM berechnet, dass der Erdgasverbrauch in Österreich bis 2030 um 56% ansteigen wird. Das Gleiche soll für Europa gelten (vgl. http://www.ovgw.at/ufile/6/2106/forum_05_2009.pdf).Die AGGM erstellt die langfristigen Planung, diese wird von der E-Control-Kommission genehmigt (vgl. http://www.e-control.at/portal/page/portal/medienbibliothek/presse/dokumente/pdfs/RT%20Pressemappe_END_20071112_0.pdf).
Nach Einreichung der langfristigen Planung und Genehmigung von Ausbaumaßnahmen durch die Regulierungsbehörde (‘Energie-Control-Kommission’) wurden Rechte und Pflichten abgestimmt und vertraglich fixiert (vgl. FORUM Gas Wasser Wärme 4/2008 http://www.ovgw.at/de/ufile/6/2106/forum_04_2008.pdf).
Eine Studie der AGGM zum Verbrauchsanstieg lässt sich auch im Bescheid (Rechtliche Beurteilung) der Energie-Control-Kommission für die Nabucco-Pipeline finden: Anstieg des Erdgas-Verbrauchs in Österreich um 67% bis 2030 gegenüber 2006 (vgl. http://www.e-control.at/portal/page/portal/medienbibliothek/recht/dokumente/pdfs/090408-knisg-0107.pdf). Die OMV ist mit 16,67% an diesem Pipelineprojekt beteiligt. Im ungünstigsten Fall würde die Nabucco Erdgas Pipeline vollständig für russische Gaslieferungen genutzt werden.
Weitere Informationen über Projekte finden sich unter:
http://www.aggm.at/jart/prj3/aggm/data/uploads/Langfristige%20Planung/Beilage_Langfristige%20Planung%202010.pdf
Südschiene und Energie-Control-Komission
Das Erdgas-Hochdruckleitungsprojekt Südschiene ist Bestandteil der durch die Energie-Control-Kommission mit Bescheid vom 29.8.2007 gemäß §§ 12b und 12e GWG genehmigten "langfristigen Planung 2007" für die Regelzone Ost für den Zeitraum 2008 bis 2012. Die Aufgaben und Mitglieder (u.a. Richter des Obersten Gerichtshof, Vertreter der Arbeiterkammer i.R., Vertreter von Mobilkom,...,) der Kommission finden sich unter (z.B. Genehmigung der langfristigen Planung des Netzausbaus (§ 12e GWG) - http://www.e-control.at/de/econtrol/unternehmen/organe-der-e-control/energie-control-kommissionDas Weißbuch der Sozialpartner
Auf der Seite 180/181 heißt es in diesem Papier:"Österreichs Position in der EU wird durch seine Rolle als Erdgastransitland wesentlich gestärkt. Der Ausbau der dafür notwendigen Infrastruktur (Transport und Speicherung) ist daher von strategischem Wert für Österreich.
Der Ausbau des Gastransportnetzes wird von der AGGM geplant und schlussendlich von der Regulierungsbehörde genehmigt.
Abbildung 5.18 zeigt den notwendigen Ausbau des Transportnetzes, um den steigenden Leistungsbedarf (Nm³/h) abdecken zu können. Die notwendige Spitzenleistung steigt von derzeit etwa 2 Mio. Nm³/h auf voraussichtlich etwa 3,5 Mio. Nm³/h im Jahr 2030 (Hier werden die Prognosen der AGGM zitiert: "Absatzdaten Regelzone Ost. Ist-Daten bzw. Prognosewerte
für den Erdgasverbrauch (in Mrd. m3, linke
Skala, Balken) und maximale Stundenleistung (in
1000 Nm3/h, rechte Skala, Linien) in der Regelzone
Ost. Quelle: AGGM 2008").
Die Realisierung der ‘Nabucco’-Gaspipeline ist notwendig, um die österreichische ebenso wie die europäische Energieversorgung auf eine breitere Basis zu stellen.
Die geplante Tauerngasleitung (TGL) soll das mitteleuropäische Erdgasnetz
mit der Mittelmeerregion und den Erdgasmärkten in Italien und
Südosteuropa verbinden. (vgl. http://www.arbeiterkammer.at/bilder/d102/WeissbuchEnergiepolitik.pdf ).
Außer in Niederösterreich ist auch ein Ausbau der fossilen Infrastruktur in Oberösterreich sowie im Burgenland geplant. Alle 3 Bundesländer wollen, so diverse politsche Aussagen, einen Weg in Richtung Energieautarkie gehen.
Ausbau der Erdgasinfrastruktur(pipelines) weder in Europa noch in Österreich notwendig
Wirtschaftsminister Mitterlehner äußerte sich in Sachen Erdgas und Energieautarkie im Nationalrat am 21. Jänner 2009 wie folgt:‘Damit, meine Damen und Herren, sind wir auch bei der Zukunftsbewertung. Frau Glawischnig und viele andere diskutieren ja die Energiewende und die Autarkie. Und es geht da gar nicht darum, einen Konflikt entstehen zu lassen, denn auch Niki Berlakovich hat Autarkie angesprochen. Als Ziel, möglichst unabhängig zu werden wunderbar und in Ordnung! Aber schauen Sie doch einmal nur auf den praktischen Aspekt: Wir haben hier Gazprom, Baumgarten. Wir werden ‘Nabucco’ haben. Solche Leitungen sind auf 30 bis 50 Jahre, ja auf noch länger ausgelegt. Jetzt stellen Sie sich einmal vor, wir haben die Leitung in Baumgarten, haben alles da, handeln für ganz Europa und dann wären wir diejenigen, die sagen: Nein, wir sind nur Durchleiter, wir stellen nur unsere Kapazitäten zur Verfügung, nutzen aber werden wir das nicht!? Und das, wo doch Erdgas eine der saubersten Energien überhaupt ist und die Kapazitäten für 100 Jahre reichen! Sie von den Grünen stellen heute eine dringliche Anfrage an mich. Ich gebe Sie Ihnen zurück: Fragen Sie sich vielleicht selbst, ob diese Konzeption richtig ist.’
(vgl. http://www.andrea-gessl-ranftl.at/images/2009-01-21_10_nr_sitzung.pdf
, Seite 49).
Daraus kann dann jeder seine Schlüsse ziehen, wie ernst der Regierung die Energiewende ist (auch Minister Berlakovich hält anscheinend den Bau von Erdgaspipelines und Gaskraftwerken für notwendig - eine Erwiderung von seiner Seite kam dazu leider nicht! ).
Regierungserklärung
In der Regierungsvorlage ‘Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation über die Zusammenarbeit beim Bau und Betrieb der Erdgas-Pipeline auf dem Hoheitsgebiet der Republik Österreich’ heißt es im Vorblatt (vgl. http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/I/I_00928/index.shtml 20.10.2010):‘Der Erdgasimportbedarf Europas wird internationalen Prognosen zufolge in Zukunft erheblich steigen.’
Laut Energiestrategie Österreich soll die Versorgungssicherheit durch den Bau der Gaspipeline Nabucco erhöht werden. Gleichzeitig soll die Diversifizierung erhöht und die Abhängigkeit von Russland verringert werden.
Energieeffizienz - der Gasverbrauch geht zurück,...,
"Energy Savings 2020" eine Studie des Fraunhofer ISI, kommt zum Schluss, dass bis 2020 18,9% und bis 2030 29,8% des Endenergieverbrauchs in Europa, im Vergleich zu einem Baseline-Szenario ohne Maßnahmen, sowie unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten mit heutigen Maßstäben, eingespart werden können. Damit wäre der Energieverbrauch in der EU 27 mit 985.478 ktoe im Jahr 2030 niedriger als im Jahr 2005 mit 1.116239 ktoe (vgl. http://roadmap2050.eu/attachments/files/1EnergySavings2020-FullReport.pdf). Dies entspricht einer Einsparung von 2.057 TWh gegenüber dem Jahr 2005, was einem Energiegehalt von 185 Mrd. m³ Erdgas darstellt!RWE, E.ON, Vattenfall: Roadmap 2050
Roadmap 2050 eine weitere Studie, die deshalb überraschend ist, weil neben Umweltverbänden auch die klassischen Energieriesen wie RWE, E.ON und Vattenfall beteiligt sind, die noch vor kurzem eine hundertprozentige Stromversorgung in Europa für eine versponnene Utopie gehalten haben kommt zum Schluss, dass die hundertprozentige Versorgung mit erneuerbaren Energien für Europa nicht teurer als die Energieversorgung mit Kohle, Öl, Gas und Atomkraft ist. (vgl. http://www.sonnenseite.com/Erneuerbare+Energien,RWE+und+Eon-+Die+solare+Energiewende+rechnet+sich,5,a15606.html 20.10.2010). In Europa könnte soviel Energie eingespart werden, wie für die Bereitstellung von 440 mittleren Kohlekraftwerken notwendig ist (vgl. http://www.roadmap2050.eu/attachments/files/EnergyEfficiency.pdf 20.10.2010).Wiener Insitut für Internationale Wirtschaftsvergleiche
Nach einer Studie im Auftrag der EU, an der das Wiener Insitut für Internationale Wirtschaftsvergleiche beteiligt war, ist es, bei steigenden Erdölpreisen sowie bei Umsetzung der 20-20-20 Ziele, realistisch, dass der Erdgasverbrauch im Jahr 2020 niedriger sein wird, als er im Jahr 2020. "With the new policy and with high oil prices the projections suggest that demand would be lower in 2020 than it was in 2005, a remarkable achievement given the decrease in domestic gas production. This result represents a substantial break from the expectations (both private and public) that have dominated the European energy policy debate in the last few years, see e.g. EC (2006a) and related publications. Most of all, the result represents a potential reduction in expected future import demand of up to 150 bcm, a volume which is larger than the planned capacities of Nord Stream, South Stream and Nabucco put together. At the most basic level this suggests that the general energy strategies of EU member states need to be re-evaluated."(vgl. Seite 181: http://ec.europa.eu/enterprise/newsroom/cf/_getdocument.cfm?doc_id=5586; EU and BRICs: Challenges and opportunities for European competitiveness and cooperation).
Weitere Studien zeigen ähnliche Effekte auf.
Biogaspotenzial in Europa
Eine Studie des Institute for Energy and Environment sowie des ÖkoInstituts aus dem Jahr 2007 (Möglichkeiten einer europäischen Biogaseinspeisungsstrategie) kommt zum Schluss, dass in Europa durch Biogas, unter zusätzlicher Beachtung von Gesichtspunkten der Nahrungsmittelselbstversorgung, in der Maximalbetrachtung 500 Mrd. Nm³ bereitgestellt werden könnten, was etwa dem damaligen Erdgasverbrauch entspricht. Im Vergleich zu Erdgas könnten THG-Emissionen eingespart werden. Gleichzeitig könnten Green Jobs, von denen nicht nur unser Umweltminister schwärmt, geschaffen werden.Weitere Enteignungen?
Im Artikel 4 heißt es: ‘Der Artikel sieht die Unterstützung der Republik Österreich hinsichtlich der Erlangung von erforderlichen Genehmigungen, Bodenrechten und sonstigen Eigentumsrechten vor, sowie die ungehinderte Gasdurchleitung durch das Staatsgebiet der Republik Österreich.’Dies lässt vermuten, dass hier leider über BürgerInnen-Rechte hinweg gefahren wird.
Gasliefervertrag zu Marktbedingungen
‘Die Gründer oder von Ihnen designierte Rechtsträger werden einen gesonderten langfristigen Gasliefervertrag über 2 Milliarden m³ pro Jahr zu Marktbedingungen abschliessen.’Hierzu der Hinweis, dass der Erdgaspreis eng an den Ölpreis gebunden ist. Das Ziel der Energiestrategie: sozial verträgliche Preise, kann somit mit Erdgas nicht erfüllt werden. Laut "World Energy Outlook 2009" der internationalen Energieagentur (IEA) wird in nominaler Rechnung der Ölpreis $ 102 pro Barrel bis zum Jahr 2015 betragen, $ 131 pro Barrel bis zum Jahr 2020, und fast $ 190 pro Barrel bis 2030. Die IEA geht auch davon aus, dass fast die Hälfte der Produktionskapazitäten für Erdgas aus Gründen der Erschöpfung bis 2030 ersetzt werden muss (vgl. http://www.worldenergyoutlook.org/docs/weo2009/fact_sheets_WEO_2009.pdf). Im Vergleich dazu sei erwähnt, dass seit 2006 Solarstromanlagen um rund 40% billiger geworden sind (vgl. http://www.solarwirtschaft.de/medienvertreter/infografiken). Zum Vergleich: ‘Der Ölpreis hat sich zunächst, und zwar innerhalb eines Jahres, von 70 auf 150 US-Dollar je Barrel verdoppelt und ist dann innerhalb von drei Monaten von 150 US-Dollar auf etwas über 40 US-Dollar gesunken (siehe Rede von Dr. Bartenstein: http://www.andrea-gessl-ranftl.at/images/2009-01-21_10_nr_sitzung.pdf, Seite 46). In der Erhöhung der finanziellen Aufwendungen für fossile Energieträger ist eine Erhöhung des Kapitalabflusses in andere Länder inkludiert, dies bringt negative Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber auch auf die Leistbarkeit von Raumwärme etc.! Experten der Ersten Bank, der Chef des WIFO sowie die IEA rechnen für 2012/2013 mit dem nächsten Öl- und damit auch Gaspreishoch!!!
Die Speicherfrage
Für 100% erneuerbare Energien sind zwar Speicher erforderlich - aber auf keinen Fall Erdgas! Anbei finden Sie einige Quellen mit Informationen:http://www.verein-der-ingenieure.de/ak/energietechnik/doc/energieumwandlung-sterner.pdf
http://www.uni-kassel.de/upress/publi/abstract.php?978-3-89958-798-2
http://www.schluchseewerk.de/uploads/media/IWES_Gutachten.pdf
http://www.vde.de/de/regionalorganisation/bezirksvereine/suedbayern/facharbeit%20regional/akenergietechnik/documents/energiespeicher.pdf
http://www.dena.de/fileadmin/user_upload/Download/Dokumente/Publikationen/ESD/Endbericht_PSW_-_Integration_EE_dena.pdf
http://www.dlr.de/blogs/desktopdefault.aspx/tabid-6192/10184_read-271/
Womit sich, mit wissenschaftlichen Studien untermauert, zeigt: Eine Enteignung für Erdgaspipelines gibt offensichtlich für die Zukunft keinen Sinn.
Links zum Thema
Österreichs stalinistisches Gaswirtschaftsgesetzhttp://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1055008
Erdgasverbrauch sinkt um 13% bis 2030
http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1054795
Tauerngasleitung/ Südschiene/ GDKW Klagenfurt:
http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1054643
Enteignung für eine Erdgas-Pipelines - mitten in Österreich
http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1054609
Was heißt Versorgungssicherheit in der Energieversorgung?
http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1054366
Grüne, FPÖ und BZÖ gegen neue Erdgasleitungen
http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1054950
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