Anti Atom Politik der Bundesregierung - auffällige Häufung von Versäumnissen
Melker Abkommen, Umweltverträglichkeitsprüfung zu Mochovce und Temelin Laufzeitverlängerung deutscher AKWs, Stilllegung von Isar I.
Die Anti Atom Politik der Bundesregierung zeichnet sich durch Untätigkeit aus und die Liste der Versäumnisse des Umweltministeriums wird täglich länger. Das Anti Atom Komitee fordert Transparenz und wird Hintergründe näher beleuchten.
Seit dem Ende der interparlamentarischen Kommission im Juni 2008 gab es seitens der Bundesregierung weder unter Umweltminister Pröll noch unter Umweltminister Berlakovich irgendwelche Bemühungen, die offenen Sicherheitsfragen in Temelin zu klären.
"Die wesentlichen Sicherheitsmängel, wie die Hochdruckleitungen und Ventile sind bis heute nicht beseitigt und stellen ein ständig wachsendes Risiko dar und - Exkanzler Schüssel sitzt im Aufsichtsrat des deutschen Atomkonzerns RWE", resümiert Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee.
Auch gegen die Laufzeitverlängerung deutscher AKWs insbesondere gegen den Weiterbetrieb von ISAR I gab es seitens der Bundesregierung oder des Umweltministers nennenswerten Protest, obwohl klar ist, dass die Vorgangsweise der deutschen Bundesregierung der EU Richtlinie 2001/42/EG widerspricht und es einen Konsens gab, diesen Uraltmeiler 2011 vom Netz zu nehmen. "Das AKW Isar I ist ein Reaktor der 69 Baureihe, ein Siedewasserreaktor, der Welten vom heutigen Stand der Technik entfernt ist und dessen Stilllegung längst überfällig ist", kritisiert Manfred Doppler das Schweigen des Umweltministers, denn sogar über die Ergebnisse der Beamtengespräche in Bonn wurde der Mantel des Schweigens gebreitet.
"Wir fordern von Umweltminister Berlakovich die Offenlegung dieser Gespräche und werden uns die Hintergründe genauer anschauen, warum seitens des Umweltministeriums nicht einmal der Versuch unternommen wurde, gegen die Laufzeitverlängerung aufzutreten und diese strategische Umweltprüfung gemäß dieser EU Richtlinie von Deutschland einzufordern", so Manfred Doppler abschließend.
Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /