Ökostrom-Novelle nach Begutachtung zu Erfolg führen

10.5.2011 IG Windkraft hofft auf Wirtschaftsminister

Wien - Anlässlich der gestern endenden Begutachtungsfrist für ein neues Ökostromgesetz drängt die IG Windkraft erneut auf Verbesserungen des Gesetzesentwurfs.

Erfreut zeigt sich Mag. Stefan Moidl, Geschäftsführer der IG Windkraft, angesichts der unlängst in der ZIB getätigten Aussage von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, es werde Nachbesserungen geben. "Der Begutachtungsentwurf für ein Ökostromgesetz 2012 bewirkt eine Vollbremsung statt einer Beschleunigung beim Ökostromausbau. Wir hoffen, dass Minister Mitterlehner den Entwurf nun aufgrund der im Rahmen der Begutachtung gewonnenen Erkenntnisse in entscheidenden Punkten verbessert und so zum Erfolg führt", so Moidl. Allein mit der Anhebung oder Beseitigung des Deckels sei es nicht getan. Überarbeitet werden müssen auch Detailbestimmungen zur Mittelvergabe, damit ein funktionierendes Fördersystem gewährleistet sei. Zentral seien Planbarkeit und langfristig stabile Bedingungen.

Die Forderungen der IG Windkraft lauten: - Verankerung von ambitionierten Ökostromzielen bis zum Jahr 2020 - Bereitstellung von Mitteln zur Erreichung dieser Ziele - Kompletter Abbau des Förderstaus ohne Hürden und Abschläge - Beibehaltung der bisherigen Abwicklungssystematik bei Vergabe der Verträge - Keine Verzerrung der Darstellung der Kosten zu Ungunsten der Ökostromförderung

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