Kurzstellungnahme des ORC-Fachverbandes zum EEG 2012

Themen: Wärmenutzung / Biogas / ORC
Am Donnerstag, dem 30.06.2011 haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in Berlin das neue EEG 2012 in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Entgegen der Kritik einiger Partnerverbände ist der ORC-Fachverband - nach erster Prüfung – überzeugt, dass das Versprechen der Bundesregierung, ein modernisiertes und in seiner Struktur grundsätzlich verbessertes EEG 2012 zu schaffen - trotz erheblicher Kompromisse - eingehalten wurde.
Der ORC-Fachverband geht davon aus, dass sich auf der Grundlage des neuen EEG 2012 der Anteil Erneuerbarer Energien - insbesondere aus Biogas - an der Gesamtenergiebereitstellung deutlich beschleunigen wird. Bestehende Hürden für neue - Energiequellen wie Abwärme aus Landwirt¬schaft und Biogas aus Güllelagerbehältern - wurden beseitigt, so dass die Netzstabilität und Versorgungs¬sicherheit, gerade in ländlichen öffentlichen Versorgungsnetzen erheblich zunehmen wird. Gleichzeitig führt die CO2 neutrale und technisch sinnvolle Aufnahme der Wärmenutzung durch ORC und Kalina auf die Positivliste des EEG 2012, zu einer Entlastung der Betreiber von Biogasanlagen vom risikobelasteten Abnahmezwang der Abwärme.
Zudem begrüßt der ORC-Fachverband die beschlossene Regelung für kleinere Biogasanlagen auf Güllebasis im Bereich der 75 kWel-Klasse. Mit den neuen Fördersätzen für die 75 kWel-Klasse wird es für viele Landwirte interessant, die auf dem eigenen Hof anfallende Gülle zunächst zur Energieproduktion zu nutzen. Mit dieser Regelung können flächendeckend neue elektrische Erzeugerkapazitäten erschlossen werden, um die dezentrale Stromerzeugung im ländlichen Raum zu stärken. Weiterhin werden künftig durch diese Maßnahme klimaschädliche Methangasemissionen sowie Geruchsbelästigungen der Anwohner bei der Ausbringung von Gülle in großem Stil vermieden.
Aus Sicht des ORC-Fachverbandes werden die neuen Regelungen zu positiven Umwelteffekten durch einen weiteren Ausbau der Biogaskapazitäten insbesondere bei ökologisch und technisch effizienten Biogaskraftwerken führen. Beglei¬tend erwartet der ORC-Fachverband positive volkswirt¬schaftliche Effekte durch vermiedene Energieimporte, Entlastung der Verbraucher durch beschlossene Restriktionen und sinnvolle Vergütungskürzungen, die in Teilbereichen des alten EEG zu einseitigen und überhöhten Fördersätzen für Ökostrom führten. Ebenso werden positive Beschäftigungseffekte durch die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland im neuen Bereich der ORC-Effizienztechnologie sowie durch die Erschließung von zusätzlichem Potential für kleinere Biogasanlagen erzielt.
Die Bundesregierung, das Bundesumweltministerium und insbesondere die Bundestagsabgeord¬neten des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit haben mit dem kontrovers diskutierten Gesetz¬entwurf eine weitere Weiche für eine unumkehrbare ökologische Energiewende gestellt.