Kommunen spielen eine bedeutsame Rolle bei der Energiewende

Richtige Weichenstellung auf lokaler und nationaler Ebene erforderlich

Die Energiewende ist beschlossen und das bedeutet nichts Geringeres, als eine 180-Grad-Kurve in der Gestaltung unserer Energieversorgungsstrukturen. Städte, Gemeinden und Landkreise sind wichtige Akteure bei der dezentralen Erzeugung, Speicherung und Verteilung von Energie und der Steigerung der Energieeffizienz.

Heute auf der 11. Kommunalen Klimaschutz-Konferenz in Koblenz diskutierten Dr. Patrick Graichen, Leiter des Referats Klimaschutz im Bundesumweltministerium, Ernst-Christoph Stolper, Staatssekretär im Klimaschutzministerium in Rheinland-Pfalz, sowie Joachim Lorenz, Klima-Bündnis-Vorsitzender und Umweltreferent in München, über die Energiewende und die Rolle der Kommunen.

„In diesem Jahr steht unsere Konferenz im Zeichen der Ende Juni beschlossenen Energiewende in Deutschland. Demnach soll im Dezember 2022 das letzte Strom produzierende Atomkraftwerk vom Netz getrennt werden“, sagte Joachim Lorenz. „Wir wollen zeigen, wo der Weg noch frei gemacht werden muss, um unser Ziel einer Gesellschaft mit wesentlich geringerem Energiebedarf zu erreichen. Dabei muss die jährliche Sanierungsrate bei Gebäuden von jetzt 1 bis 1,5 Prozent auf 3 Prozent steigen.“

Ernst-Christoph Stolper betonte die Rolle der Städte und Gemeinden: „Klimaschutz braucht starke Kommunen. Rheinland-Pfalz setzt auf die Städte und Gemeinden, um die Energiewende zu meistern. Ziel ist es, bis 2030 den im Land benötigten Strom bilanziell zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien zu gewinnen. Wir schaffen jetzt die Voraussetzungen für eine klimaverträgliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung. Die Kommunen sind wichtige Wegbereiter für diese Entwicklung und das Land unterstützt sie - etwa mit einer angepassten Landesplanung, entsprechenden Gesetzen und Förderung beispielhafter Projekte. Ich danke den Kommunen, dass sie unser gemeinsames Interesse anerkennen und dass sie immer stärker für den Klimaschutz aktiv sind.“

Dr. Patrick Graichen sieht in den erneuerbaren Energien die Antwort auf die globalen Herausforderungen Klimawandel, Bevölkerungswachstum und Ressourcenknappheit. Der Atomausstieg gemeinsam mit den Energie- und Klimaschutzzielen der Bundesregierung seien das Modernisierungskonzept für die deutsche Wirtschaft. Energieeffizienz sei aber im Gegensatz zu den Erneuerbaren noch nicht allgemein akzeptiert und müsse daher durch gesetzliche Vorgaben forciert werden.

Im Rahmen der Kommunalen Klimaschutz-Initiative der Bundesregierung sind bisher rund 2000 Projekte gefördert worden. „Wir planen den Bereich Kommunalförderung im Klimaschutz auszubauen“, versprach Graichen, „auf 75 Millionen Euro in 2012.“ Und er sagte: „In der nächsten Legislaturperiode braucht auch der Bund ein Klimaschutzgesetz.“

Außerdem bestätigte Graichen den kritischen Umgang des Klima-Bündnis mit der Nutzung von Biomasse: „Bei der Fernwärme müssen wir aufpassen, da wir in Deutschland nicht genug Biomasse haben. In Bayern droht schon heute der Wald von der CO2-Senke zur CO2-Quelle zu kippen.“

Auch die Stadt Koblenz - Gastgeberin der Bundesgartenschau 2011 - hat sich auf den Weg gemacht, mit einem anspruchsvollen Klimaschutzkonzept und vielen Vorreiterprojekten im Bereich erneuerbare Energien und Elektromobilität, wie der mit Ökostrom betriebenen Seilbahn als Verkehrskonzept für die BUGA.