Afrika: Bezahlbare Energie? Weniger Subventionen sind mehr für Afrika

Jährlich pumpen weltweit Regierungen Milliarden von Dollar in die Subventionierung von Energie. Doch die so erzwungenen niedrigen Preise für Sprit, Gas oder Strom, sind häufig kontraproduktiv. Das Geld wird für Autos ausgegeben, nicht für Bildung. Alte Kraftwerke bleiben, in modernere, effektive Kraftwerke wird nicht investiert. Besonders Afrika kämpft mit der Energiewende. Subventionen von Energie machen zwar Treibstoff billiger und Strom leistbar. Aber kommt das auch der Bevölkerung langfristig zu gute? Nein, sagt eine aktuelle Studie des Internationalen Währungsfons (IWF). Das Geld der Zuschüsse landet hauptsächlich bei den Reichen und macht für sie Autofahren und Klimaanlagen billiger. Im Schnitt profitiert das obere Fünftel afrikanischer Staaten sechsmal mehr von den Energiezuschüssen als das ärmere Fünftel.

Ein widersinniger Effekt. Darum beginnen viele afrikanische Regierungen die Subventionen von Energie zurückzufahren. Weniger Staatsgeld für Kraftstoff, bringe mehr Geld für die Schaffung von Arbeitsplätzen und könne direkt in die Schulen, Universitäten und das Gesundheitswesen investiert werden, sagt Sambias Präsident, Michael Sata. Ghana hat die Bezuschussung von Benzin, Gas und LPG, das steht für Liquefied Petroleum Gas, (Flüssiggas), sogar vollständig eingestellt. Die drastischen Maßnahmen sind auch eine Folge des immensen Haushaltsdefizits im Jahr 2012. Die Energiepreise reagierten sofort und nahmen bis zu 3% zu.

Auch Ägypten kann die hohen Subventionen der Energie kaum mehr bezahlen. Die Unruhen im Jahr 2011 und die derzeit instabile politische Lage wirkt nicht besonders förderlich für die ägyptische Wirtschaft. Mit einem Darlehen des IWF von über 4,8 Milliarden € und einem mehrstufigen Programm soll die Energiewirtschaft des Landes reformiert werden. Noch in diesem Sommer wird ein Smartcardsystem eingeführt, das die gerechte Verteilung geförderten Kraftstoffes sicherstellen soll. Billigeren Sprit gibt es nur für berechtigte Verbraucher. Tankstellen bekommen nur noch bestimmte Kontingente subventionierten Kraftstoffs aus den Treibstoffdepots geliefert. Ohne Smartcard gibt es den Treibstoff zu Marktpreisen. Die Ägyptische General Petroleum Company (EGPC) will damit den Diebstahl von Treibstoff eindämmen. Bis zu einem Fünftel des subventionierten Treibstoffs verschwindet derzeit auf dem Schwarzmarkt oder wird ins Ausland geschmuggelt.

Die Zurücknahme der Energiezuschüsse macht Heizen, Kochen, Licht, Kraftstoff für ärmere Bevölkerungsschichten zu nahezu unbezahlbaren Gütern. Am schlimmsten trifft es die Ärmsten der Armen. Neue Subventionsprogramme, die nicht direkt auf die Energiekosten einwirken, sollen die steigenden Lebenserhaltungskosten ausgleichen. Gabun und Mosambik zahlen abhängig von der Bedürftigkeit Geld direkt an die Armen aus. Ghana versucht mit einem ausgebautem öffentlichen Verkehrsnetz zu helfen und steigert die Zahl der ÖPNV-Busse. Namibia verteilt Lebensmittel. Nigeria geht gegen Jugend- und Frauenarbeitslosigkeit vor und Guinea senkt die Kosten im Gesundheitssystem. Der IWF betont in seiner Studie, dass die Hilfe für die Armen unverzichtbar für Afrika ist. Auch mit Blick auf die Weiterentwicklung der Reformen in Politik und Wirtschaft und für die Stabilität der Volkswirtschaft auf dem gesamten Kontinent.