Rupprechter präsentiert „Ministerium für ein lebenswertes Österreich“

3.4.2014 Erstmals grundsatzpolitisches Programm für ein ganzes Ministerium vorgestellt- Bundesweite Partizipations-Kampagne gestartet

Wien- Als erster österreichischer Bundesminister legte Andrä Rupprechter gestern in Wien sein politisches Grundsatzprogramm vor. Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft soll neu strukturiert und zum ‘Ministerium für ein lebenswertes Österreich’ weiterentwickelt werden. Die Präsentation des Grundsatzprogramms ist zugleich der Startschuss für eine bundesweite Partizipations-Kampagne. ‘Mein Ministerium soll künftig der Leuchtturm für ein lebenswertes Österreich sein’, betont Rupprechter.

‘Österreich.Lebenswert’ - eine klare Ansage

Das Programm trägt den Titel ‘Österreich.Lebenswert’. ‘Politik muss auf klaren und richtigen Werten basieren. Deshalb habe ich ein Grundsatzprogramm vorgelegt. Es soll auf den Punkt bringen, was meine Ziele für Österreich sind und wie ich sie umsetzen möchte’, sagt Rupprechter.

‘Österreich.Lebenswert’ enthält klare Bekenntnisse zu einer nachhaltig produzierenden Landwirtschaft und zum Zusammenspiel von Umweltschutz und Wirtschaftskraft. Rupprechter setzt auf europaweite Zusammenarbeit, Ökosoziale Marktwirtschaft und Multilevel Governance. ‘Wir müssen Verantwortung für die nächsten Generationen übernehmen. Die Sicherung unserer Lebensgrundlagen steht daher im Mittelpunkt meiner Arbeit. Das bedeutet reine Luft, sauberes Wasser, einer vielfältige Natur und sichere, qualitativ hochwertige, leistbare Lebensmittel’, ist Rupprechter überzeugt.

Partizipation gefragt

In einer bundesweiten Partizipations-Kampagne sollen die unterschiedlichsten Beiträge für ein lebenswertes Österreich thematisiert und diskutiert werden. Der erste Schritt ist eine Testimonialkampagne mit Persönlichkeiten aus dem ländlichen Raum.

‘Ich will den Menschen, die Träger eines lebenswerten Österreichs sind, die Wertschätzung ausdrücken, die sie verdienen. Mein großes Ziel ist, dass wir eine breite Bewegung anstoßen. Jeder Beitrag dafür zählt und gehört vor den Vorhang’, so Rupprechter.

Das ‘Ministerium für ein lebenswertes Österreich’ wird nicht nur dem Namen nach verändert. Die einzelnen Bereiche werden effizienter strukturiert. Dabei wird auch das Bekenntnis zur Umwelt bekräftigt. So wird die Umweltsektion die neue ‘Sektion 1". Zudem werden rund 30 Einzelinitiativen zu einer Leitinitiative zusammengefasst. ‘Das ist wesentlich effizienter und spart natürlich auch Kosten. Durch unsere Restrukturierung und das Verwaltungsübereinkommen mit dem Familienministerium können wir im Jahr 2014 rund fünf Millionen Euro einsparen’, erklärt Rupprechter.

Um die Europakompetenz des Ministeriums zu bündeln und besser nützen zu können, wird eine Stabsstelle für EU-Koordination eingerichtet, welche direkt dem Bundesminister zuarbeiten wird. Dies unterstreicht auch die besondere Bedeutung einer aktiven Europapolitik in der Arbeit für ein lebenswertes Österreich.

Man darf gespannt sein, was daraus wird!