Emissionsreduktion im Flugverkehr muss umgesetzt werden

9.10.2016 Michael Bernhard: „Internationales Abgabensystem auf Flugemissionen ist ein Durchbruch und muss zu einer Erleichterung der einkommensabhängigen Abgaben führen.“

Wien - Erfreut zeigt sich NEOS-Umweltsprecher Michael Bernhard zum Vorstoß der Europäischen Kommission für eine marktbasierte Maßnahme, um die Emissionen des Flugverkehrs in den Griff zu bekommen: ‘Die Kommission hat das Problem erkannt. Der Luftverkehr ist heute eines der Sorgenkinder in Hinblick auf den Pariser Klimavertrag. Das neue internationale Abgabensystem auf Flugemissionen ist hierbei ein echter Durchbruch. Eines muss dabei aber klar sein: mehr Abgaben müssen gleichzeitig zu einer Erleichterung bei den einkommensabhängigen Abgaben führen.’ Emissionen durch den internationalen Flugverkehr wachsen in einem nicht-nachhaltigen Tempo. Wenn hier nichts unternommen wird, wird der CO2-Ausstoß sich bis 2050 sogar vervierfachen. ‘Um den größten Teil der Flugemissionen effektiv abdecken zu können, sollten also sowohl die größten Flugzentren als auch die größten Flugrouten abgedeckt werden,’ zeigt sich Bernhard überzeugt.

Den Flugverkehr einem marktbasierten Mechanismus zur Emissionsreduktion zu unterwerfen sei ein logischer Schritt: ‘Wir sehen eine Chance den entscheidenden Schritt Richtung Zukunft zu machen. Durch das Abkommen besteht erstmals die Möglichkeit, durch einen internationalen Verbund Mittel einzuheben, die es uns erlauben andere Abgaben zu senken. Aus Sicht von NEOS sind das vor allem einkommensbezogenen Steuern,’ erklärt der NEOS-Umweltsprecher. ‘Das wäre ein wichtiger Schritt in Richtung Ökologisierung des Steuern-und Abgabensystems.’ Er sieht nun Verkehrsminister Leichtfried am Zug: ‘Der Minister muss hier die nötigen nationalen Schritte setzen und gleichzeitig dafür Sorge tragen, dass zugleich auch die Wirtschaft entsprechend entlastet wird, sodass die Maßnahmen aufkommensneutral gestaltet werden können.’ Schließlich sieht Bernhard auch Handlungsbedarf in der Vereinheitlichung der Regeln: ‘Es braucht auch im Flugverkehr einheitliche Maßnahmen und Regeln, um sparsamere Flugbetriebe zu ermöglichen - wie etwa durch die Internalisierung externer Kosten oder aber auch durch Flugstreckenoptimierungen.’