Massive Aufrüstung steht im Widerspruch zu Klimazielen

10.5.2023 Rheinmetall-Aktie fast verdreifacht: IPPNW fordert „Abrüsten fürs Klima!“

Anlässlich der Hauptversammlung von Rheinmetall fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW den Konzern auf, die Beteiligung am neuen Atombomber F-35 einzustellen. Rheinmetall für die Beteiligung an den F-35 Kampfjets grünes Licht zu geben, stehe im Widerspruch zu den eigentlichen Zukunftszielen der Bundesregierung in Bezug auf Klima und Soziales, so die Ärzt*innenorganisation.

„Schon bei der Produktion der F-35 Kampfjets werden enorme Mengen an Treibhausgasen ausgestoßen. In Betrieb steigt der CO2-Ausstoß exorbitant: 6000 Liter Kerosin verbraucht der F-35 Kampfjet in nur einer Flugstunde! Eine Tankladung (ein Einsatz) produziert 28 Tonnen CO2 Äquivalente. Der Kauf und die Beteiligung an der Produktion der Atombomber widerspricht damit massiv den Klimazielen, die sich die Bundesregierung gesetzt hat“, unterstreicht Dr. Angelika Claußen, Vorsitzende der IPPNW.

Die Einhaltung der planetaren Belastungsgrenzen in allen Politikfeldern, also auch in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, müsse jetzt eingeleitet werden, so Claußen. Vor dem Unterausschuss für Abrüstung wird die IPPNW-Vorsitzende diese Forderung heute Nachmittag in einer Rede an den Bundestag richten. „Statt massiver Aufrüstung brauchen wir einen Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik, um das 1,5-Grad-Limit überhaupt noch erreichen zu können. Übergeordnete Leit-Prinzipien müssen sein: Kooperation, gemeinsame Sicherheit und Abrüstung statt Konkurrenz und Konfrontation.“

Der Wert der Rheinmetall-Aktie hat sich seit der „Zeitenwende“-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz fast verdreifacht. Die Aktionäre sollen statt 3,30 Euro pro Aktie in 2022 dieses Jahr eine Rendite von je 4,30 Euro erhalten. Rheinmetall rechnet mit dem Erhalt von 38 Milliarden Euro aus dem 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung in den nächsten Jahren.

„Die Rüstungsindustrie profitiert unverhältnismäßig vom Krieg in der Ukraine“, so Claußen weiter. „Gleichzeitig fehlt das Geld für die eine sozial-ökologische Transformation, für die Umsetzung der Klimaziele oder für die Unterbringung von Geflüchteten. Ähnlich wie bei den Energieunternehmen sollte die Bundesregierung zumindest diese Gewinne abschöpfen.“

Rheinmetall will sich laut Medienberichten an der Herstellung von Teilen für die US-amerikanischen Kampfjets beteiligen, von denen die Bundesregierung 35 Exemplare bestellt hat. Die F-35 sollen die modernisierten US-Atombomben B61-12 transportieren, die am Atomwaffenstandort Büchel stationiert werden. Rheinmetall hat laut Medienberichten mit den US-Unternehmen Lockheed Martin und Northrop Grumman eine Kooperation vereinbart und soll die Rumpfteile der Kampfjets herstellen.