Projekt Ilisu/Türkei: Lieferverträge werden ausgesetzt

Die Exportkreditversicherungen von Deutschland, Österreich und der Schweiz haben das Lieferkonsortium angewiesen, die Verträge für das Projekt Ilisu auszusetzen. Diese Suspendierung dauert gemäß Vertrag 180 Tage und bedeutet einen Aufschub der Arbeiten am Kraftwerksprojekt.

Die Entscheidung zur Anweisung der Suspendierung der Lieferverträge wurde am 23. Dezember 2008 dem türkischen Bauherrn schriftlich mitgeteilt. In diesen 180 Tagen begleiten das Expertenkomitee und die Exportkreditversicherungen das Projekt weiter mit dem Ziel, Weltbankstandards zu erfüllen.

In den letzten Wochen wurden primär im Planungsbereich deutliche Fortschritte erzielt, um das Projekt gemäß Weltbankstandards umzusetzen. Jedoch reichen diese Fortschritte nicht aus, um die Bauarbeiten freizugeben. Die jetzt ausgesprochene Suspendierung ist für diesen Fall vertraglich vorgesehen und auf 180 Tage festgesetzt. Sie wird aufgehoben, wenn die vertraglich vereinbarten Maßnahmen umgesetzt sind. Dies wird weiterhin von den unabhängigen Experten geprüft und begleitet. Der Projektstatus wird spätestens nach dieser Frist neu beurteilt.

In den nächsten Monaten liegt der Schwerpunkt des Projekts damit auf den drei Projektteilen Umwelt, Umsiedlung und Kulturgüter, um hier die bestehenden Verzögerungen aufzuholen. Einzelne Infrastrukturarbeiten, die zur Erfüllung der Vereinbarungen beitragen, können während dieser Zeit in Absprache mit den Experten und den Exportkreditversicherungen durchgeführt werden.

Aktuelle Meldungen über nicht gemäß Abmachungen erfolgte Enteignungen entlang von Straßen im Projektgebiet liegen den Exportkreditversicherungen vor und werden aktuell zusammen mit dem Expertenkomitee überprüft.

Zum Projekt Ilisu

Das Wasserkraftwerk Ilisu liegt am Tigris in Ostanatolien. Seine geplante Leistung von 1.200 MW und seine Produktion von 3.830 GWh elektrischer Energie pro Jahr sind ausreichend für rund zwei Millionen Haushalte. Damit leistet es einen wesentlichen Beitrag an die jährliche Energiebedarfssteigerung in der Türkei von sechs bis acht Prozent und an die Verbesserung der Trinkwasserversorgung für die Bevölkerung. Gegenüber der Stromerzeugung durch ein Kohlekraftwerk verhindert das Wasserkraftwerk Ilisu 3 Mio. Tonnen CO2 pro Jahr. Die Verlagerung und Rettung wesentlicher historischer Kulturstätten, die Umsiedlung und Entschädigung der betroffenen Menschen und die Einhaltung entsprechender Umweltstandards und -richtlinien sind integrale Teile des Projekts.

Anfang Oktober 2008 haben die Exportkreditversicherungen eine Umweltstörungsanzeige ausgelöst, da die Erfüllung von Auflagen im Hinblick auf Weltbankstandards nicht genügte. Die Frist dieser Umweltstörungsanzeige ist am 12. Dezember 2008 abgelaufen, was eine neue Beurteilung des Projektsta-tus zur Folge hatte.

Mehr Informationen unter www.ilisu-wasserkraftwerk.com