Kritik von Bürgerinitiative an Umweltverträglichkeitsprüfung zur S 31

4.10.2009 UVP S 31 Planung Eisenstadt - Schützen am Gebirge: Ortsunkundigkeit, Fehlbewertungen und widersprüchliche Aussagen der ASFINAG

Scharfe Kritik an der ASFINAG übt die Bürgerinitiative Oslip-Uzlop BIOU Stop S31: Die nun aufliegende Umweltverträglichkeitserklärung und die Beantwortung einer von der BI und den Grünen initiierten Nationalratsanfrage an Verkehrsministerin Doris Bures enthalten Fehleinschätzungen der regionalen Verkehrsverbindungen und einander widersprechende Argumente.

Die geplante Vollanschlussstelle Oslip (4,8 Millionen Euro) wird den Gemeinden mit zweifelhaften Angaben über Verkehrsbelastung aufgezwungen, um das Teilstück Eisenstadt-Oslip (34 Millionen Euro) als Schnellstraße zu rechtfertigen. In der Prognose für das Jahr 2025 sind zwischen der Ortsdurchfahrt Oslip (2.083 KFZ-Fahrten täglich) und der L313 zur geplanten Anschlussstelle Oslip über 1.100 zusätzliche KFZ-Fahrten angebegeben. Wird hier für Oslip ein totaler Zuzugs- oder Babyboom erwartet? Zudem wird argumentiert, dass diese, wie auch aus Schützen und Oggau kommende Fahrzeuge, beim Anschluss Oslip auf das längere und mautpflichtige S31-Teilstück auffahren und in Eisenstadt Ost wieder abfahren würden, um Ziele im Ostteil und Zentrum Eisenstadts zu erreichen. Wer aber mit Hausverstand fährt, benutzt sicher weiterhin die kürzere und nicht mautpflichtige B 50.

Weitere Ungereimtheiten und Widersprüche in den Projektunterlagen:
"Einerseits wird auf keine spürbare Verbesserung der überregionalen Verkehrsverbindungen" hingewiesen, an anderer Stelle ist von " verbesserter Erreichbarkeit der gesamten Region" die Rede.

Wichtige Verkehrsverbindungen werden nicht berücksichtigt (Rust-Oslip, Grenzöffnung St. Margarethen).

Die geplante Anschlussstelle Oslip und die Brücke über Bahn und B50 liegen in "hochsensiblem Gebiet" bezüglich des Landschaftsbildes. Trotzdem heißt es von der ASFINAG in der abschließenden Bewertung: "Geringe Auswirkung".

Die Bedeutung der auch internationalen Radwegeverbindungen und die Ausweisung im Landesentwicklungskonzept als Tourismuseignungszone wird hervorgehoben, trotzdem wird am Ende des Kapitels die S31 positiv bewertet. Welcher Erholungssuchende radelt nicht gerne neben, über oder unter einer Schnellstraße mit entsprechender Lärm- und Abgasbelastung?

Beachtenswert sind Aussagen von ASFINAG-Vorstandsdirektor Alois Schedl (Zeitschrift TOP-Gewinn, August 2009), wonach 150 Gemeinden in Österreich vergeblich auf Anschlüsse an Schnellstraße oder Autobahn drängen. Gleichzeitig ist hier ein Anschluss geplant, der außer negativen Umweltauswirkungen und hohen Kosten nichts bringt.

Verkehrsministerin Doris Bures beantwortet nur ausweichend, welcher Grund außer der prekären Situation der burgenländischen Landesfinanzen für den Bau einer teuren S31 Variante und gegen eine kleine Umfahrung - mit einem Zehntel an Kosten für uns Steuerzahler - sprechen könnte.

Unterstützungserklärungen für die Bürgerinitiative Oslip-Uzlop Stop S31 werden vom Montag, dem 5.10.2009 bis Samstag, dem 10.10.2009 jeweils von 7:30 bis 16:00 Uhr am Gemeindeamt in Oslip zur Unterschrift aufliegen. Dort sind auch die Projektunterlagen einzusehen. Wer in diesem Zeitraum keine Möglichkeit findet zu unterschreiben, kann jederzeit mit den Vertretern der Bürgerinitiative Kontakt aufnehmen. Am Samstag, dem 10.10.2009 stehen ab 13:00 Uhr stehen Vertreter der Bürgerinitiative und der Gemeinde am Gemeindeamt in Oslip mit Detailinformationen zur Verfügung.

Weitere Info:
Bürgerinitiative Oslip-Uzlop Stop S31 www.biou-stopS31.at