Öffentlicher Verkehr muss erschwinglich bleiben

Bern - Der VCS Verkehrs-Club der Schweiz ist grundsätzlich bereit, über ein Mobility Pricing für alle Verkehrsträger zu diskutieren, wie es Verkehrsminister Moritz Leuenberger am Dienstag vorgeschlagen hat. Der umweltfreundliche öffentliche Verkehr muss jedoch für Pendlerinnen und Pendler erschwinglich bleiben.

Ein Mobility Pricing wird in Zukunft unumgänglich sein: Da immer mehr Autos mit einem elektrischen Antrieb ausgerüstet sein werden, sinken die Einnahmen aus der Mineralölsteuer in den nächsten Jahren kontinuierlich. Verstärkt wird dieser Effekt dadurch, dass der Treibstoffverbrauch moderner Benzin-Autos tiefer ist als jener von alten Wagen.

Je nach Ausgestaltung des Mobility Pricings droht aber die Gefahr, dass der öffentliche Verkehr gegenüber der Strasse übermässig teurer wird. Vor dem Hintergrund des Klimawandels wäre dies fatal. Ein Mobility Pricing darf nicht dazu führen, dass Bahngäste zurück aufs Auto umsteigen. Vielmehr muss der Bundesrat weiterhin eine klimaverträgliche und nachhaltige Verkehrspolitik verfolgen.

Hinzu kommt, dass in der Schweiz Tausende und Abertausende von Menschen – Pendlerinnen und Pendler, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte – auf die Bahn angewiesen sind. Für sie muss der öffentliche Verkehr auch künftig in Stosszeiten erschwinglich bleiben.

Ein Mobility Pricing mit höheren Tarifen in Stosszeiten kann auch zu einer besseren Auslastung der Kapazitäten im öffentlichen Verkehr und auf der Strasse beitragen. Denn die Randzeiten würden gegenüber den Stosszeiten verbilligt. Die Landesregierung darf dabei nicht aus dem Auge verlieren, dass die Strasse ihre so genannten externen Kosten wie etwa jene für die Umweltverschmutzung nicht deckt. Diese Ausgaben werden von der Allgemeinheit getragen.

Ein Mobility Pricing entbindet den Bundesrat auch nicht davon, darüber nachzudenken, wie der öffentliche Verkehr künftig finanziert wird. Damit die stetig wachsende Nachfrage befriedigt werden kann, muss die Bahn kontinuierlich ausgebaut werden. Gleichzeitig muss der Unterhalt der Schieneninfrastruktur an die Hand genommen werden, um das Bahnnetz für die kommenden Generationen instand zu halten.