Autoverkehr verursacht mehr Kosten als Steuern bezahlt werden

21.4.2010 Öffentliches Verkehrsnetz in Österreich zu lückenhaft

Wien - Autofahren ist teuer - aber nicht nur für die Autofahrer, sondern auch für die öffentlichen Haushalte, so der VCÖ. Durch den Pkw-Verkehr wurden im Vorjahr Gesamtkosten von rund 10,9 Milliarden Euro verursacht, davon aber lediglich automotive Steuern und Abgaben in der Höhe von rund 5,2 Milliarden Euro bezahlt. In Bundesländern mit dichtem öffentlichen Verkehrsnetz sind jedoch die Mobilitätskosten für die Haushalte deutlich niedriger.

"Der Pkw-Verkehr verursacht den öffentlichen Haushalten und der Allgemeinheit mehr Kosten als durch automotive Abgaben und Steuern bezahlt wird. Die fehlende Kostenwahrheit im Autoverkehr belastet die Budgets von Bund, Ländern und Gemeinden", stellt VCÖ-Experte DI Martin Blum zur aktuellen Diskussion über die Kosten des Autofahrens fest.

Pro gefahrenen Autokilometer werden im Schnitt 41 Cent verursacht, die nicht vom Verursacher bezahlt werden. Zu den unbezahlten Kosten zählen unter anderem: Klimakosten, Gesundheitsschäden durch Abgase und Lärm, Unfallfolgekosten, die Entwertung von Immobilien und Tourismusregionen durch Verkehrslärm. Zusätzlich verursacht der Pkw-Verkehr hohe Staukosten, die der Wirtschaft und dem Wirtschaftsstandort schaden.

Tatsache ist auch, dass das Autofahren den privaten Haushalten viel Geld kostet. Der VCÖ betont, dass in Bundesländern mit dichten Öffentlichen Verkehrsnetz die Mobilitätsausgaben der Haushalte deutlich niedriger sind und fordert daher den massiven Ausbau der Öffentlichen Verkehrsverbindungen, vor allem auch Pendlerinnen und Pendler sowie die rasche Anhebung der Mineralölsteuer. In einem ersten Schritt soll die MÖSt. auf Diesel auf das Niveau von Benzin angehoben werden.

Der VCÖ meint, dass die in den vergangenen Tagen von Autolobbyisten verbreiteten Zahlen falsch sind. "Österreichs Autofahrer zahlen nicht wie behauptet 11,6 Milliarden Euro an automotiven Steuern und Abgaben, sondern deutlich weniger. Diese wichtige Diskussion sollte mit mehr Sachlichkeit und auf fundierter Datengrundlage geführt werden", so Blum.

Die Summe der behaupteten 11,6 Milliarden Euro inkludiert die gesamten Abgaben des Lkw-Verkehrs (das sind neben 926 Millionen Euro Lkw-Maut auch rund 1,1 Milliarden Euro an Mineralölsteuern sowie 68,4 Millionen Euro Kfz-Steuer) sowie die Mineralölsteuer auf Heizöl (in der Summe rund 200 Millionen Euro). Ein hoher Anteil der Steuereinnahmen des Pkw-Verkehrs kommt zudem von Autos mit ausländischem Kennzeichen (neben Sondermauten, Kurzvignetten auch ein dreistelliger Millionen-Betrag bei den Mineralölsteuer-Einnahmen).

Zudem wird die Mehrwertsteuer mitgerechnet, die - wie Wirtschaftsforscher betonen - als Konsumgeld keine automotive Steuer ist. So wird etwa auch bei den von Rauchen verursachten Kosten die Mehrwertsteuer auf Tabakwaren nicht mitgerechnet. Der Wirtschaftsforscher Markus Pock meinte dazu: "Dieses so genannte Konsumgeld geht ja nicht verloren. Man spart es nicht, nur weil man keine Zigaretten kauft, sondern gibt es für andere Dinge aus."