Swoboda zu "Energie 2020": "Gute Ideen, aber keine wirklichen Ziele"

17.11.2010 SPÖ-Energieausschussmitglied enttäuscht von Kommissionspapier

Die neuen Vorschläge der EU-Kommission im Rahmen des Papiers "Energie 2020" sind grundsätzlich zu begrüßen. "Jetzt allerdings brauchen wir nicht nur Leitlinien, sondern konkrete, verbindliche Ziele", sagt Hannes Swoboda, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament. Das Kommissionspapier spricht von der Wichtigkeit "mutiger" Entscheidungen - darin findet sich allerdings zu wenig davon. Das ist enttäuschend.

Swoboda, Mitglied im Energieausschuss, erläutert: "Schon lange wissen wir, dass der Verkehrssektor auf eine energiesparsame und umweltfreundliche Schiene gestellt werden muss. Aber noch immer herrscht in der EU diesbezüglich das Marktprinzip vor. Auf zukünftige Papiere zu verweisen, die dann erst wieder nur generelle Ziele beinhalten, ist zu wenig."

Gleiches gilt für den Bausektor. Auch hier bedarf es klarerer Ziele hinsichtlich der Sanierung des Neubaus. Europa braucht auch den raschen Ausbau des Stromnetzes, um den erneuerbar produzierten Strom optimal einspeisen zu können.

"Einzig bezüglich der Kernenergie werden verbindliche Sicherheitsnormen verlangt - ohne dabei ins Detail zu gehen. Soweit sind wir schon seit Langem. Aber die Umsetzung fehlt", so Swoboda.