Frohe Feiertage

Liebe oekonews-Leser und Leserinnen!

Weihnachten, Zeit der Ruhe, Zeit um Nachzudenken. Zeit für die Politik, vor allem für die Bundespolitik, darüber nachzudenken, wie ein ambitioniertes Ökostromgesetz aussehen könnte.

Die Mehrheit der Österreicher und Österreicherinnen hat bereits erkannt, wie wichtig Erneuerbare Energien in Zukunft sein werden, und sich für Erneuerbare Energien ausgesprochen, so war in mehereren Umfragen nachzulesen. Jüngst ließ eine Umfrage unter den Unternehmern aufhorchen: 84% sprachen sich darin für eine Energiewende und somit für eine ambitionierte Nutzung der Erneuerbaren Energien aus.

Auch die Energielandesräte haben dies erkannt. Kurz vor den Feiertagen gingen einige von ihnen zu Wirtschaftsminister Bartenstein und sprachen sich für ein Ökostromgesetz nach deutschem Vorblid aus.

LR Erich Schwärzler, Vorarlberg, LR Johann Seitinger, Steiermark, LR Josef Plank, Niederösterreich und LR DI Niki Berlakovich, Burgenland und LR Sepp Eisl, Salzburg, sprachen mit Bundesminister Dr. Martin Bartenstein über die Bedenken der Länder gegenüber der Novelle des Ökostromgesetzes, die derzeit in Begutachtung ist. "Das derzeitige Ökostromgesetz ist - inklusive der beabsichtigten Novelle -, unzureichend und in sich widersprüchlich. Die darin formulierten Ziele sind mit den angeführten Maßnahmen nicht erreichbar. Wir fordern daher ein Gesetz für erneuerbare Energie, ähnlich jenem in Deutschland", so die Landesräte. "Nach dem Ökostromgesetz 2006 ist es zu einem Entwicklungsstopp gekommen. Dieser würde mit der geplanten Novelle verlängert", meinen sie weiter. Auch in weiteren Bundesländern ist ähnliches zu hören, so auch beispielsweises aus Oberösterreich von LR Anschober. Die Landespoltiker scheinen weit näher an den Wünschen des Volkes zu sein als die Bundespolitiker.

Der Klimawandel war im letzten Jahr ein großes Thema in den Medien, sowohl in Österreich als auch international. Positives Highlight und ein Zeichen in die richtige Richtung war sicher die Verleihung des Nobelpreises an den IPPC und an Al Gore.
Auch Österreich wird von den Folgen des Klimawandels nicht verschont, gerade in den Apenregionen wird es massivste Änderungen geben.

Volkswirtschaftlich ist es sicher sinnvoller, jetzt und heute in Erneuerbare Energien zu investieren, als abzuwarten und unsere Abhängigkeit von fossilen Energien weiterhin ansteigen zu lassen. Das bringt Wertschöpfung und Arbeitsplätze in der Region und im Land. Vorbildwirklng und wahrscheinliche Exporterfolge inclusive, auch das ist in mehereren Studien belegt worden.

An was scheitert es dann in Österreich? Wovon träumen manche Bundespolitiker?
Warum bauen wir lieber Gaskraftwerke, die unseren CO2-Ausstoß erhöhen werden. wofür wir wiederum Strafe in Form von zu kaufenden Zertifikaten zahlen werden müssen, und deren Rohstoffpreis für die Zukunft vollkommen ungewiß ist, statt das gleiche Geld in erneuerbare Energien zu investieren? Wundern Sie sich auch mit uns?

Unser Weihnachtswunsch daher: die Bundespolitik möge die Weihnachtsfeiertage für eine sinnvolle Nachpause nützen und im Jänner das Ökostromgesetz ambitioniert angehen. Dies ist auch unser ganz persönlicher Wunsch ans Christkind!

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen frohe Feiertage,
das oekonews-Team

PS: Zeichner der Karikatur: "Wer wünscht sich wohl sehnlicher "Weiße Wiehnachten" als die Eisbären" ist Frank Speth www.kunstsam.de.