Nur starke landwirtschaftliche Betriebe können Zukunft sichern

Die Grüne Woche in Berlin zeigt, dass die Zukunft einer modernen und innovativen Land- und Forstwirtschaft gehört. Besonders nachwachsende Rohstoffe sind nicht nur eine wichtige Einkommensquelle für Landwirte, sie sind auch ein wichtiger Faktor für eine nachhaltige Energiepolitik. Die Land- und Forstwirtschaft in Europa ist durch die Vielfalt an Betriebstypen und Produkten darüber hinaus ein Garant für die Versorgung mit hochwertigen Lebensmitteln, eine gesunde Umwelt und die Erhaltung der Kulturlandschaft.

Insbesondere in der erweiterten Union ist eine gemeinsame Agrarpolitik ein wesentliches Instrument für das Zusammenwachsen Europas. Die Gemeinsame Agrarpolitik trägt dazu bei, Umweltschäden entgegenzuwirken und darüber hinaus viele öffentliche Güter bereitzustellen, die die Gesellschaft benötigt. "Wir begrüßen grundsätzlich die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Vereinfachung und Entrümpelung der Cross-Compliance Regelung zur Weiterentwicklung einer nachhaltigen Landwirtschaft", betont DI Felix Montecuccoli, Präsident der Land&Forst Betriebe Österreich. Sollten jedoch alle vorgeschlagenen Maßnahmen im "Health Check" umgesetzt werden, würde das viele Landwirtschaftsbetriebe schwächen. Diese könnten ihre umfangreichen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Leistungen dann nicht mehr erbringen.

Die Vorschläge zur Milchmarktordnung bringen gravierende Probleme für die Berglandwirtschaft. In den Berggebieten und benachteiligten Gebieten ist eine nachhaltige Landwirtschaft wesentlich mit der Tierhaltung und der Milchproduktion verbunden. Bei einer Abschaffung der Milchquote sind von der Kommission flankierende Maßnahmen für diese Gebiete bereit zu stellen.

Für produzierende Landwirte stellt die Intervention ein wichtiges Sicherheitsnetz dar. Sie ist auch ein geeignetes Mittel zur strategischen Vorratshaltung an Lebens- und Futtermittel - und damit auch ein Sicherheitssystem für die europäischen Konsumenten. Bei der momentan positiven Marktentwicklung kann die Intervention für Getreide ausgesetzt werden und verursacht somit auch keine Kosten. Das Instrument der Intervention soll jedoch als solches erhalten bleiben, auch wenn es bei positiver Marktentwicklung keine Anwendung findet.

Durch eine Kürzung der Direktzahlungen von weiteren zwei Prozent pro Jahr in den alten Mitgliedsstaaten werden Mittel für die Ländliche Entwicklung vor allem in die neuen Mitgliedsstaaten verschoben. Eine seit Jahrzehnten erstmalige positive Marktentwicklung darf nicht zu kurzsichtigen Reaktionen bei den Direktzahlungen führen. Gerade jetzt braucht die europäische Landwirtschaft stabile Rahmenbedingungen und Kontinuität in der Agrarpolitik bis 2013, um die neuen Chancen auf den Märkten optimal nutzen zu können.

Die diskutierten Abschläge von bis zu 45 Prozent bei großen, traditionsreichen Familienbetrieben sind rein willkürlich und keine geeignete Maßnahme, um eine wettbewerbsfähige, nachhaltige europäische Landwirtschaft weiter zu entwickeln und finden keinerlei Grundlage im vereinbarten Modell für eine europäische Landwirtschaft. Das wäre ein falsches Signal für tüchtige Landwirte, die sich dem Wettbewerb und den Herausforderungen der Zukunft stellen.

Eine Veröffentlichung der Förderungen und Direktzahlungen darf nicht nur Name und Betrag des Empfängers beinhalten, sondern auch die konkrete Leistung, die hinter jedem Euro steht. Die Betriebe erbringen dafür in verschiedenen Programmen bestimmte betriebliche Leistungen und tragen dafür auch entsprechende Kosten. Betriebliche Einnahmen sind nie gleichzusetzen mit dem Einkommen des Landwirtes. "Echte Transparenz also ja, aber für alle öffentlichen Gelder auch in anderen Politikbereichen und mit der vollen Darstellung und Anerkennung der dadurch abgegoltenen Leistungen", bekräftigt Montecuccoli.

Die Landwirtschaft gehört zu den Hauptbetroffenen der negativen Folgen des Klimawandels. "Die Herausforderungen des Klimawandels, die Notwendigkeit wettbewerbsfähiger Biokraftstoffe und einer nachhaltigen Wasserbewirtschaftung oder der Rückgang der Artenvielfalt können nur mit zukunftsfähigen landwirtschaftlichen Betrieben bewältigt werden. Die Europäische Kommission muss daher in ihrem Konzept für die Überprüfung des EU-Haushaltes 2008/2009 dafür zusätzliche Mittel vorsehen, anstatt ihre Kürzung zu diskutieren", so Montecuccoli abschließend.