Umweltschützer Schuld an hohen Strompreisen?

"Strompreise - Ökologie wird Luxus - Klimaschützer missachten soziale
Auswirkungen ihrer Politik", so war ein Artikel in der taz vom 2.1.08
überschrieben. Dieser Artikel darf nicht unwidersprochen bleiben.

* Hohe Strompreise werden vom Staat nicht entschlossen bekämpft

Wie kommt es zu den hohen Strompreisen? Energie ist eine begehrte Ware.
Wer eine begehrte Ware anbieten kann, kann hohe Preise fordern und
immense Gewinne erzielen, besonders wenn es keine echte Konkurrenz gibt.
Wenn kein echter Wettbewerb da ist, muss der Staat eingreifen. Das
Kartellamt ist hier zuständig. Doch seine mangelhafte
Personalausstattung sowie einschränkende gesetzliche Bestimmungen
verhindern wirksame Preiskontrollen. So steigen die Gewinne der
Energieversorger in unvorstellbare Höhen.

* Energieversorger wollen von ihren hohen Gewinnen ablenken

Dass die Energieversorger von ihren übermäßigen Gewinnen ablenken
wollen, ist verständlich. Alleine bei E.ON waren es in den ersten drei
Monaten von 2007 mehr als 7 Milliarden Euro. Der Hinweis auf Mehrkosten
bei den Erneuerbaren Energien ist von der Größenordnung her
vergleichsweise lächerlich und völlig unangemessen. Nach Aussage von
Vattenfall haben die Preise für Windstrom nach dem Merrit Order Prinzip
an der Strombörse sogar den Strompreisanstieg etwas verringert. Der
Hinweis auf angebliche soziale Auswirkungen der Erneuerbaren Energien in
diesem Zusammenhang ist üble Stimmungsmache auch noch aus einem anderen
Grund.

* Sozial Schwächere können sich vor dem Klimawandel schlechter schützen

Natürlich tun hohe Strompreise denjenigen besonders weh, die am unteren
Ende der sozialen Skala leben. Doch nicht nur die hohen Strompreise tun
weh. Armut tut auch bei den hohen Preisen für Medikamente weh, bei den
hohen Preisen für gute Wohnungen, bei den hohen Preisen für eine gute
Ausbildung, bei den hohen Preisen für gute Kleidung, für gute
Kinderbetreuung und so weiter. In fast allen Lebensumständen tut Armut
weh. Auch der Klimawandel trifft zuerst die Armen. Die meisten der
40.000 Hitzetoten im Sommer 2004 fanden sich unter der armen Bevölkerung
in schlecht hitzegedämmten Dachwohnungen und Elendsquartieren.

* Nachlässigkeit beim Klimaschutz ist ungeeignet zur Bekämpfung der Armut

Wer politisch etwas gegen die Armut unternehmen will, sollte sich gegen
die ungerechte Verteilung von Einkommen und Vermögen in unserem Land
wenden, aber nicht gegen die Erneuerbaren Energien. Denn erstens sind
die Erneuerbare Energien nicht an den hohen Strompreisen schuld und
zweitens sind sie dringend notwendig, um den Klimawandel einzudämmen -
besonders auch zum Schutz der Armen.