Umsetzung einer ökologischen Steuerreform in Österreich? JA!

13.11.2011 Eine repräsentative Karmasin-Umfrage und eine denkstatt-Kundenbefragung signalisieren "Ja" zur ökologischen Steuerreform.

Anlässlich der Ökobüro-Veranstaltung zur Ökologischen Steuerreform in Österreich wurde eine Umfrage vorgestellt, nach der zwei Drittel der ÖsterreicherInnen eine ökologische Steuerreform unterstützen. Voraussetzung ist, dass sie alle CO2-Emittenten im Inland erfassen muss. Das Beratungsunternehmen denkstatt präsentierte bereits im Dezember 2010 eine Befragung unter denkstatt-Kunden nach der ebenfalls eine Mehrheit eine ökologische Steuerreform anderen klimapolitischen Instrumenten wie Standards und Subventionen vorzog.

Schon bisher konnten Unternehmen durch den Umstieg auf erneuerbare Energien und durch Energieeffizienzmaßnahmen erhebliche Kosten einsparen. Für die Zukunft hat die Energieautarkiestudie von Umweltminister Berlakovich 2010 gezeigt, dass technisch 100% erneuerbare Energien in Österreich bis 2050 machbar sind, wenn um die Hälfte weniger Energie verbraucht wird. "Mit einer ambitionierten, ökologischen und aufkommensneutralen Steuerreform bei der Energie und fossiles CO2 allmählich aber deutlich höher besteuert werden und gleichzeitig die Steuern auf Arbeit und eventuell auch auf den Konsum abgesenkt werden, können diese Potenziale verwirklicht werden" betont denkstatt Klimaökonom Erwin Mayer. Weit mehr Unternehmen als bisher würden auf erneuerbare Energien und Energieeffizienz umsteigen und jene, die die Energiewende schon vollzogen haben würden weit stärker profitieren als bisher.

Fossile Energien verteuern, Lohn- und Einkommenssteuern senken

Umweltminister Berlakovich hat für einige fossile Energieträger wie Heizstoffe und Erdgas 20 Eur/t CO2 vorgeschlagen so es wie auch der EU-Kommissionsentwurf aus dem Frühjahr 2011 vorsieht. 100 Eur/t CO2, die laut denkstatt bis 2020 in Österreich erreicht sein sollten, würden 23 Cent bei einem Liter Benzin und 26 Cent bei einem Liter Heizöl oder Diesel, 27,5 Cent pro Kilogramm Erdgas an zusätzlicher Steuer bedeuten. Würden die gesamten, jährlichen CO2-Emissionen Österreichs besteuert werden, ergäbe das bei 75 Mio Tonnen CO2 und einem Einführungssteuersatz von 20 Euro/t CO2 ein Aufkommen von ca. 1,5 Mrd. Euro jährlich. Bei 100 Eur im Jahr 2020 und einer erwarteten Reduktion auf 60 Mio Tonnen CO2 und einem Steuersatz von 100 Eur/t CO2 ergäbe das ca. 6 Mrd. Euro zu heutigen Preisen, das entspricht ca. einem Viertel der Steuern auf Einkommen und Lohn oder einem Drittel der Umsatzsteuereinnahmen im Jahr 2008.

"Eine aufkommensneutrale ökologische Steuerreform hilft dem Klimaschutz, schafft Arbeitsplätze und wird von der Wirtschaft unterstützt" so Plas und Mayer.