Mitterlehner: Energieeffizienzgesetz soll im nächsten Jahr beschlossen werden

8.12.2011 Neues Energieeffizienzgesetz kommt

Wien- Eine der drei Säulen der Energiestrategie 2020 ist die Energieeffizienz. Der Minister erinnerte an die entsprechende Entschließung vom Juli dieses Jahres anlässlich der Beschlussfassung des Ökostromgesetzes, wonach er bis Ende Juni 2012 einen Gesetzesentwurf für ein Energieeffizienzgesetz zur Behandlung vorzulegen habe. Der Minister kündigte an, Anfang nächsten Jahres einen Begutachtungsentwurf vorzulegen und zeigte sich überzeugt, dass es zeitgerecht zu einer entsprechenden Beschlussfassung im Nationalrat kommt. In diesem Zusammenhang lud er alle Abgeordneten zur Mitwirkung ein. Eine neue EU-Richtlinie wolle man noch einarbeiten, derzeit laufe auch der Abstimmungsprozess mit den Bundesländern.

Insgesamt sei das Ziel der Energiestrategie "mehr Effizienz, weniger CO2 und mehr erneuerbare Energien". Zur derzeit laufenden UN-Klimakonferenz in Durban meinte Mitterlehner: "Alle unsere Pläne Richtung erneuerbarer Energien machen insgesamt nur dann Sinn, wenn sich auch der Rest der Welt beteiligt. Der Schwerpunkt muss auf der internationalen Ebene liegen."

Einsicht wwäre notwendig, meinen einige NGOS.