Erneuerbare Energien zügig in den Markt integrieren

Berlin- ‘Wir setzen mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und dem Erneuerbare-WärmeGesetz (EEWärmeG) auf die zügige Integration erneuerbarer Energien in den Markt.’ Dies machte die zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Fraktion des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages Dr. Maria Flachsbarth heute im Plenum des Deutschen Bundestages deutlich.

‘Den größten Beitrag zur Erfüllung der ehrgeizigen Klimaschutzziele der Bundesregierung wird das erfolgreiche Erneuerbare-Energien-Gesetz im Strombereich leisten, das wir auf Basis der ehrgeizigen Klimaschutzziele der Bundesregierung und im Dreiklang von Umweltschutz, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit überarbeiten.’, so Flachsbarth. Um den notwendigen Zubau regenerativer Energien zu ermöglichen, müssten alle Erneuerbaren weiter zielgenau gefördert werden.

Das Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz wird mit einer anteiligen Nutzungspflicht für erneuerbare Energien bei Neubauten dem Klimawandel als auch den ständig steigenden Heizkosten wirksam entgegen treten. Diese Pflicht kann auch durch Wärmedämmung oder Nutzung von Fernwärme bzw. Kraft-Wärme-Kopplung erfüllt werden. Der Union ist es besonders wichtig, dieses Gesetz technologieoffen auszugestalten.

Außerdem ist die Aufstockung des Marktanreizprogramms (MAP) auf bis zu 500 Mio. Euro pro Jahr vorgesehen. ‘Hauseigentümer und Handwerken müssen auf verlässliche Förderbedingungen setzen können’ so die Abgeordnete weiter.
‘Schließlich legen wir mit dem Achten BundesImmissionschutzGesetz (8. BImSchG) zukünftig noch mehr Wert auf die Treibhausgasminderung durch Biokraftstoffe legen’, sagte Flachsbarth.
Anlass der Debatte war die 1. Lesung der Novelle des EEG, des EEWärmeG sowie des 8. BImSchG im Deutschen Bundestag. Alle drei Gesetzesvorhaben sind Bestandteil des Integrierten Energie- und Klimapaketes der Bundesregierung. ‘Es gibt kein vergleichbares Industrieland mit einem ähnlich ambitionierten und konkret ausgestalteten Programm, das Klimaschutz und Energiepolitik unter den Gesichtspunkten Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz miteinander verbindet’, so Flachsbarth abschließend.