Europäische Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen angenommen

Die Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zum Bedingungslosen Grundeinkommen durch die Europäische Kommission wurde am 14.1.2013 offiziell bestätigt, das berichtet der Österreicher Klaus Sambor – er ist Vorsitzender des europäischen Bürgerkomitees zur Durchführung dieser Bürgerinitiative.

‘Das Bürgerkomitee bestehend aus über 50 Personen aus 15 Ländern hat die für die Europäische Bürgerinitiative notwendigen Vorarbeiten geleistet und wird die gemeinsame Kampagne ehrenamtlich tragen’, berichtet Sambor, ‘es sind damit die großen Länder Deutschland, Frankreich, Spanien, Großbritannien und Polen vertreten, aber auch die kleineren wie Slowenien, Griechenland oder Österreich.’

Ziel der Bürgerinitiative ist es, das Bedingungslose Grundeinkommen auf europäischer Ebene breit zu diskutieren, um es schließlich einzuführen. Konkret soll erreicht werden, dass die Kommission alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpft, um die mit der Einführung eines Grundeinkommens verbundenen Fragen zu klären, und dass sich die Europäische Kommission diesbezüglich mit den Mitgliedstaaten, bei denen die Zuständigkeit für soziale Fragen liegt, koordiniert.


Derzeit werden das europaweite Online-Unterschriften-Sammelsystem, das frühestens Mitte Februar zur Verfügung stehen wird, und intensiv der Start der einjährigen Kampagne vorbereitet, die in Kürze der Öffentlichkeit vorgestellt werden wird.