Zukunftsweisender Paradigmenwechsel durch Mediterranen Solarplan

14.12.2013 Großer Schritt in Richtung Energiewende und Vertiefung der Partnerschaft zwischen EU und Mittelmeerregion

"Mit dem Mediterranen Solarplan, der nach jahrelangen Verhandlungen im Rahmen der 'Union für das Mittelmeer' zwischen den europäischen Staaten und den südlichen Partnerstaaten nun von der Co-Präsidentschaft vorgelegt wurde, kommt es zu einem nachhaltigen und grundlegenden Paradigmenwechsel in der Energiepolitik zwischen der Mittelmeerregion und Europa", erklärt SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach, Vorsitzender für Energie, Umwelt und Wasser im Rahmen der parlamentarischen Versammlung der Union für das Mittelmeer (UfM).

Mit dem Mediterranen Solarplan (MSP) werde der "massive Einstieg in die erneuerbaren Energien garantiert, die Partnerschaft zwischen Süd-Süd und Nord-Süd vertieft und Barrieren abgebaut", so Schennach. Der SPÖ-Bundesrat verweist weiters darauf, dass der MSP alle Bereiche der erneuerbaren Energien umfasst, aber ebenso einen Fokus auf Energieeinsparungspotenziale und Energieeffizienz legt.

Schennach unterstreicht, dass der MSP auch sehr deutlich soziale und arbeitsmarkt- und bildungspolitische Ziele beinhaltet. "Der MSP soll vor dem Hintergrund des dramatischen Klimawandels auch einen wesentlichen Beitrag der Mittelmeerregion und Europa zur Reduktion fossiler Energie leisten. Die Potenziale sind enorm und auf der Basis des MSP werden eine Regulierungsbehörde, eine Infrastrukturbehörde, eine Energieagentur und ein Finanzierungsfonds eingerichtet", so Schennach weiter. Es sei "mit großem Elan" intensiv daran gearbeitet worden. Schennach wird als Vorsitzender den MSP am 8. Februar in Amman auch den nationalen Parlamenten der UfM zur Annahme vorlegen und dafür werben, durch ein starkes Votum ein unmissverständliches Signal der Partnerschaft in bewegten Zeiten zu setzen.

Bemerkenswert sei, so Schennach, dass bei der UfM-Energieministerkonferenz, der ersten nach sechs Jahren und den Turbulenzen des arabischen Frühlings, in großer Eintracht erstmals Libyen neben Israel, Palästina, Tunesien, Marokko, der Türkei, Ägypten und den europäischen Staaten sowie die EU-Kommission eine große lösungsorientierte Gemeinschaft bildeten, angesichts der Bedeutung des Themas. Schennach bedauert zwar, dass einzig Spanien die Einstimmigkeit durchbrach, aber "das wird den energiepolitischen Paradigmenwechsel und den Aufbruch in der UfM nicht aufhalten", betonte Bundesrat Schennach.