BellandVision konterkariert Einigung der dualen Systeme

Kürzung des Marktanteils verletzt bestehende Verträge

Köln, 5. Mai 2014. Mit der Mitteilung, ihre Marktanteile eigenmächtig zu kürzen und dadurch fast 3,7 Prozent weniger an die Entsorgungspartner zu zahlen, zeigt die BellandVision GmbH, dass sie nicht gewillt ist, an einer Stabilisierung des dualen Systems mitzuwirken. Gleichzeitig wird dadurch bestätigt, was sich bereits in den letzten Wochen angedeutet hat: BellandVision hält sich als einziges duales System nicht an bestehende Verträge und kommt seinen Verpflichtungen gegenüber Entsorgern und dem Gesamtsystem nicht mehr nach. „Wir leben in Deutschland in einem Rechtsstaat. Niemand darf, nur weil ihm die Modalitäten nicht passen, Verträge brechen“, so Raffael A. Fruscio, geschäftsführender Gesellschafter der Reclay Group. „Ein solches Vorgehen ist gerade in der aktuellen Diskussion verantwortungslos. Wir werden daher alles versuchen, BellandVision dazu zu bewegen, seinen Verpflichtungen nachzukommen, zur Not auch mit rechtlichen Mitteln.“

Das Vorgehen von BellandVision ist insbesondere vor dem Hintergrund, dass bereits Mitte April eine einvernehmliche Lösung aller neun Systembetreiber gefunden wurde, unverständlich. Kernpunkte der Einigung waren ein neues Finanzierungsmodell (Fondslösung), die Zustimmung des Bundeskartellamts sowie die Einigung über die Marktanteile 2014. Auch hinsichtlich der Neugestaltung der Clearingverträge lag ein Lösungsvorschlag, dem alle dualen Systeme zugestimmt hatten, vor. Doch nur einen Tag nach Einigung zog BellandVision seine Zustimmung wieder zurück. „In der Gemeinsamen Stelle wurde in den letzten Wochen intensiv daran gearbeitet, für BellandVision ein Problem zu lösen, welches man ohne das Unternehmen gar nicht gehabt hätte. Und dann wird die gefundene Lösung auch noch konterkariert. Das ist eine verkehrte Welt“, so Raffael Fruscio weiter. „Richtig ist zwar, dass die Clearingverträge durch die Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH (DSD) gekündigt wurden. Fakt ist aber auch, dass sich DSD seitdem weiter an deren Inhalte gehalten hat und an einer gemeinsamen Lösung interessiert ist. Dies scheint bei BellandVision trotz gegenteiliger Behauptung nicht der Fall zu sein.“

Umso wichtiger ist es jetzt, dass die anderen acht Systeme den bereits erfolgreich begonnenen Weg einer gemeinsamen Lösung ohne BellandVision weitergehen und an einer tragfähigen Gesamtlösung – sowohl für das Mengenclearing 2014 als auch die Clearingverträge insgesamt – arbeiten. „Es laufen bereits intensive Gespräche mit Handel und Industrie über eine Fondslösung und auch in allen anderen Punkten kommt man zügig voran. Wir sind daher optimistisch, das erfolgreiche System der privaten Verpackungsentsorgung langfristig auf eine solide Grundlage zu stellen“, so Fruscio abschließend.