Totalreform der PendlerInnenpauschale statt Symptombekämpfung nötig

29.5.2008 Grüne fordern sozial und ökologisch gestaltete Pendlerpauschale

"Eine leichte Erhöhung der Pendler-Pauschale entschärft das Problem ständig steigender Spritpreise nicht und ist eine unwirksame Symptombekämpfung. Bessere Mobilitätsangebote für die PendlerInnen und eine sozial gerechte Staffelung der Pauschale samtökologischer Ausrichtung müssen zu einer Generalreform der PendlerInnenpauschale führen!" fordert die Verkehrssprecherin der Grünen, Gabriela Moser. In erster Linie müssen die Öffentlichen Verkehrsverbindungen für Pendlerinnen und Pendler ausgebaut und verbessert werden. Dadurch sparen sich PendlerInnen, die öffentlich unterwegs sind, bis zu 600 Euro pro Monat. Derzeit hat nur ein Drittel der 1,8 Mio Pendlerinnen kein ÖV-Angebot, aber rund drei Viertel sind mit dem PKW unterwegs.

Eine Generalreform der Pendlerpauschale muss statt dem Gießkannenprinzip bedarfsorientiert ausgerichtet sein. Es muss zu einem echten Absetzbetrag von der Lohnsteuer kommen. Vor allem sollen Pendler, die mit Bus und Bahn pendeln gegenüber Autopendlern begünstigt werden. Das gilt auch für das Kilometergeld, das in der derzeitigen Form ein Anreiz ist, Dienstfahrten mit dem Auto statt mit der Bahn zurückzulegen. Moser fordert auch für Fahrten mitÖffentlichen Verkehrsmitteln Kilometergeld. "20 Prozent der Einnahmen aus der Mineralölsteuer müssen für mehr Bus- und Bahnverbindungen für PendlerInnen zweckgewidmet werden. Die Neugestaltung der Mobilität ist die zentrale Frage der Zukunft im Verkehrsbereich. Die Abhängigkieit vom Erdöl muss durchbrochen werden, Mobilität darf nicht mehr auf Ölfässern rollen", so Moser.

Quelle: Die Grünen,