Enge Zusammenarbeit mit den Ministerien nötig

19.3.2015 Europaregion Donau-Moldau veranstaltet Verkehrskongress in Furth im Wald

Furth i. Wald/D.- Auf Einladung des oberpfälzischen Bezirkstagspräsidenten Franz Löffler diskutierten die Parlamentarische Staatssekretärin beim deutschen Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorothee Bär MdB, der stellvertretende tschechische Verkehrsminister TomᚠČoček und der niederösterreichische Bundesrat Andreas Pum am Mittwoch, den 11. März, mit politischen Vertretern und Verkehrsexperten der Europaregion Donau-Moldau in Furth im Wald über den Ausbau der grenzüberschreitenden Verkehrs-infrastruktur und des öffentlichen Verkehrs zwischen Bayern, Österreich und der Tschechischen Republik.

Grundlage des Gesprächs bildete der Masterplan, den Fachexperten der Europaregion Donau-Moldau gemeinsam erstellt haben, in dem zentrale Verkehrsprojekte für den EDM- Raum definiert sind. Die Umsetzung dieser Projekte soll eine weiterhin positive wirtschaftliche wie soziale Entwicklung der Europaregion gewährleisten.

Ziel der Zusammenkunft, an der auch Vertreter der österreichischen, deutschen und tschechischen Botschaften teilnahmen, war es, bei den Entscheidungsträgern in Berlin, Wien und Prag gezielt auf den Bedarf zum weiteren Ausbau der grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen hinzuweisen und eine Aufnahme in die Planungen der Ministerien zu erwirken. Ivan Študlar vom Kreisamt Südböhmen und Leiter der EDM-Wissensplattform ‘Verkehr’ stellte einen Teil der 45 Projektvorschläge im Bereich Infrastruktur und Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs vor.

Bundesrat Andreas Pum gab in einer Stellungnahme des österreichischen Bundesverkehrs-ministeriums bekannt, dass vor allem drei Ziele mit dem Bundesverkehrsplan angestrebt werden: Steigerung der Sicherheit, Erhöhung der Umweltfreundlichkeit und die Schaffung eines effizienten Netzes. Pum: ’Die geplanten Verkehrsinfrastrukturprojekte und der Ausbau des öffentlichen grenzüberschreitenden Verkehrs fördern die Verschmelzung der Kulturräume. Dadurch können Ressourcen besser genutzt und zusätzliche wirtschaftliche Standorte geschaffen werden.’ Von österreichischer Seite wurden unter anderem der Ausbau der S10 von Freistadt bis zur Staatsgrenze, die Modernisierung der Bahnstrecke Linz-Summerau, die Einführung einer grenzüberschreitenden Bahnverbindung Wien-Prag (Franz-Josefsbahn) sowie die Umsetzung der Ergebnisse der Potentialanalyse für den grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr Niederösterreich-Südböhmen in den Masterplan eingebracht.

Auch Deutschlands Staatssekretärin Dorothee Bär betonte, dass Wachstum und Wohlstand nur dann möglich seien, wenn auch grenzüberschreitende Infrastruktur vorhanden ist. In Deutschland werde derzeit der neue Bundesverkehrswegeplan (2016-2030) erarbeitet. Die Öffentlichkeit habe die Möglichkeit, vor der Verabschiedung zu den enthaltenen Projekten Stellung zu nehmen. Die Konferenz der Europaregion komme daher genau zum richtigen Zeitpunkt. Zugleich wies sie darauf hin, dass in den kommenden 15 Jahren umfassende Mittel für den Infrastrukturausbau bereitgestellt werden: ‘Es soll in den Jahren bis 2030 möglichst alles umgesetzt werden, was im vordringlichen Bedarf ist’, so Bär.

Ähnlich äußerte sich auch der stellvertretende tschechische Verkehrsminister TomᚠČoček: ‘Die finanziellen Ressourcen zum Infrastrukturausbau sind in der Tschechischen Republik vorhanden, die Planungsverfahren benötigen jedoch noch zu viel Zeit. Hier wollen wir mit Gesetzesänderungen Verbesserungen erreichen’. Der deutsche Bundesverkehrswegeplan bilde eine wichtige Basis, um auch in der Tschechischen Republik die Realisierung grenzüberschreitender Verkehrsprojekte voranzubringen.

In den Resümees der Referenten herrschte Einigkeit darüber, dass der grenzüberschreitende Ausbau der Infrastruktur nicht nur für die Wirtschaftsleistung, sondern auch im Sinne der guten Nachbarschaft in Europa von herausragender Bedeutung sei. Die Europaregion Donau-Moldau habe hier mit ihrem Verkehrsbericht ein Grundlagendokument geschaffen und mit der Verkehrskonferenz einen wichtigen Akzent gesetzt.

LR Barbara Schwarz, NÖ Präsidiums-Mitglied: ‘Mit der Europaregion Donau-Moldau wurde nicht nur ein Teil der Donauraumstrategie umgesetzt, es ist auch gelungen 200 Expertinnen aus sieben Wissensgebieten zu vernetzen und für gemeinsame Überlegungen zur Verbesserung der Lebensqualität in diesem Raum zu gewinnen. Der Verkehrsmasterplan ist ein zentrales Ergebnis aus der bisherigen Zusammenarbeit zwischen den Regionen: Pilsen, Südböhmen, Vysocina, Niederbayern, Oberpfalz, Oberösterreich und Niederösterreich.’