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© Ian L.- stockvault.com
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Hofer: neues Umwelt- und Energiebuch vorgestellt

"Grundlagen zur Freiheit"- Weichen stellen für den Ausbau einer dezentralen Energieversorgung

"Die Worte "Grundlagen zur Freiheit" im Titel der nunmehr 3. Auflage des Umwelt- und Energiebuches der FPÖ weisen die Richtung: Es geht um die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit unseres Landes im Energiebereich, aber auch um die Frage, in welchen Wirtschafträumen in Zukunft die immer knapper werdenden Ressourcen verteilt werden und ob wir als Konsumenten überhaupt noch die Wahlfreiheit haben zu entscheiden, welches Essen wir unseren Kindern geben", so ng. Norbert Hofer, Dritter Präsident des Nationalrates, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der neuen FPÖ-Umweltsprecherin Dr. Susanne Winter und MMMag. Dr. Axel Kassegger, FPÖ-Wirtschaftssprecher und neuer Energiesprecher der Freiheitlichen.

Im 1. Teil gehe es vor allem um die Weichenstellungen, um die Energieautarkie unseres Landes zu erreichen. Hofer: "Wir sind heute alles andere als frei, Österreich ist trotz seiner reichen Schätze an erneuerbaren, heimischen Energieträgern stark vom Import fossiler Energieträger abhängig." Diese Abhängigkeiten müssen, so Hofer, verringert und die Weichen für den Ausbau einer dezentralen Energieversorgung gestellt werden. Grundvoraussetzung dafür sei ein Energie-Masterplan, den die Regierung bereits für vergangenen Herbst versprochen habe, der bis dato aber nicht vorliege. Darin müsse auch der Ausbau der Erneuerbaren vorangetrieben werden. "Und zwar mittels einer kräftigen befristeten staatlichen Anschubfinanzierung und in weiterer Folge mit Steuerbegünstigungen - statt des bisherigen Fördersystems", so Hofer.

Beim Klimaschutz wünscht sich Hofer ebenfalls einen Paradigmenwechsel. "Das derzeitige System ist unfair, es begünstigt Staaten, die auf Kernenergie setzen. Nicht der CO2-Ausstoß, sondern der Anteil der Erneuerbaren sollte der Gradmesser sein", fordert Hofer, der auch der Energieunion eine Absage erteilt, in der einige Staaten auf Kernkraft setzen würden. Hofer: "Österreich braucht keine zentralistische Energieunion, sondern muss seinen reichen Schatz an Erneuerbaren viel stärker nutzen."

"Der 2. Teil des Buches handelt von unseren Lebensgrundlagen und beleuchtet die Entwicklungen im Bereich der Nahrungsmittelproduktion, die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser und Lebensmitteln, befasst sich mit Schädigungen der Umwelt durch Pflanzenschutzmittel und die Auswirkungen der Agro-Gentechnik auf Fauna, Flora und Menschen", so Hofer. In diesem Zusammenhang sieht er die geplanten Freihandelsabkommen TISA, CETA und TTIP nicht nur als gefährlichen Anschlag auf unsere Demokratie, diese "Freibriefabkommen˜ würden vor allem Großkonzernen nützen und es drohen massive Verschlechterungen unserer Umwelt-, Arbeits-, Lebensmittel- und Sozialstandards". Hofer erneuerte die freiheitliche Forderung nach einem Stopp der Verhandlungen. Liege ein Ergebnis vor, sei auf jeden Fall die österreichische Bevölkerung zu befragen.

"Energiepolitik ist die Schnittstelle zwischen Umwelt- und Wirtschaftspolitik. Hier gilt es das richtige Maß zu finden", betonte der neue FPÖ-Energiesprecher Axel Kassegger. Wie Norbert Hofer kritisierte auch er das Fehlen eines Energiemasterplans. Energieinfrastruktur- und Energieeffizienzgesetz seien daher nur Stückwerk, die Regierung habe das Pferd von hinten aufgezäumt. "Normalerweise legt man zuerst die strategischen Ziele - in einem Energiemasterplan - fest, dann die operative Umsetzung und am Ende gießt man das in legistische Vorgaben. Die Regierung macht es genau umgekehrt. Das kann nicht funktionieren", so Kassegger. Das Energieeffizienzgesetz gehe völlig am Ziel vorbei: "Es produziert einen Bürokratiewust sondergleichen. Die Regierung macht aus Österreich wieder einmal ein Land der Aufzeichner, Melder, Kontrolleure."

Kassegger schloss sich der Kritik Hofers an der Energieunion und an den Klimazielen an: "Stellt man auf den Anteil der Erneuerbaren ab, ist der Lenkungseffekt viel größer, weil Kernkraft kein "Plus˜ mehr ist." Bei erneuerbaren Energieträgern habe Österreich auch noch Luft nach oben. "Derzeit zahlen wir 13 Milliarden Euro für Energieimporte, vornehmlich von fossilen Energieträgern. Das widerspricht klar unserem Ziel der Energie-Autarkie", so Kassegger.

"Wir haben uns die Erde nur von unseren Kindern geliehen und nicht von unseren Eltern geerbt", mit diesem Zitat der Lakota-Indianer aus Nord-Amerika umriss Susanne Winter ihren Denkansatz als FPÖ-Umweltsprecherin. Unsere Verpflichtung sei, unseren Kindern eine gesunde Umwelt weiterzugeben, so Winter.

Den "Klimawandel" für alles verantwortlich zu machen, sei zu kurz gegriffen. "Die Menschheit vernichtet Tag für Tag, Jahr für Jahr große Flächen, rottet hunderte Arten für immer aus und verbraucht nicht nachwachsende Rohstoffe in unendlichem Ausmaß. Die Spirale dreht sich immer schneller in die falsche Richtung. Hier gilt es anzusetzen", so Winter, die sich weiters gegen den Zertifikatehandel aussprach. "Durch eine unlängst erfolgte Neuregelung in der EU kann Österreich nicht mehr selbst bestimmen, in welche Projekte es investiert", kritisierte Winter.

Grundsätzlich sieht Winter den Bereich Umweltschutz als Querschnittsmaterie: "Dieser Bereich umfasst beispielsweise auch die Gentechnik, ich bin für ein absolutes Gentechnik-Verbot in der Nahrungsmittelproduktion. Sie fördert nicht die Bestrebungen nach der Lebensmittel-Autarkie und zerstört die Existenz unserer klein- und mittelbetrieblichen Bauern", so Winter. Biologische Landwirtschaft und artgerechte Tierhaltung seien weitere Themen, derer sich Winter annehmen will. "Ich bin ein großer Fan von Bio-Pionier Sepp Holzer. Tiere sind keine Ware, sie sind Mitarbeiter des Menschen für ein gutes und gesundes Leben und so muss man sie auch behandeln", betonte Winter.



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Artikel Online geschaltet von: / Doris Holler /