ÖKOBÜRO: Überprüfung am Runden Tisch als Chance für Netzausbau und Energiewende

19.11.2015 Strategische Umweltprüfung (SUP) am Runden Tisch für Konsens zu grundsätzlichen strittigen Fragen und um Übertragungsnetz-UVPs zu entlasten und zu beschleunigen.

Die Neugestaltung des Stromnetzes ist eine Chance für die erfolgreiche Energiewende. Eine bessere Vernetzung kann dazu führen, dass Europa weniger Reservekraftwerke und Speicher benötigt. Der österreichische Übertragungsnetzbetreiber APG sieht sich jedoch im UVP-Verfahren der "Salzburgleitung" enormen Widerständen gegenüber. Den ersten Anlauf zum Projekt kippte nach acht Jahren Planung 2002 der Verwaltungsgerichtshof nach heftigen Widerständen vor Ort. Nach weiteren acht Jahren Vorbereitung startete 2011 das UVP-Verfahren. Die erste Instanz läuft inzwischen 35 Monate. Um zukünftig Konflikte um den Leitungsbau frühzeitig zu lösen lud ÖKOBÜRO - Allianz der Umweltbewegung daher gestern Dienstag zu einer Konferenz in Wien, um die "Strategische Umweltprüfung (SUP) am Runden Tisch" vorzustellen.

ÖKOBÜRO-Geschäftsführer und Umweltjurist Thomas Alge stellte die These in den Raum, dass sich UVP-Verfahren erheblich beschleunigen lassen, wenn man die Öffentlichkeit in einem transparenten Planungsprozess frühzeitig und effektiv beteiligt. Alge führt die lange Dauer des Salzburger Verfahrens darauf zurück, dass die APG viele Betroffene nicht davon überzeugen kann, dass die Salzburgleitung im Sinne der Energiewende ist. Zudem setze die Öffentlichkeitsbeteiligung viel zu spät ein. "Die UVP ist der erste Punkt, an dem Betroffene und Umweltschützer formell mitsprechen können. In den Jahren davor wird zwar bereits informiert und diskutiert, aber es gibt keine formalen Mitspracherechte. Deshalb kommen alle offenen Fragen, Frust und Ängste in die UVP und sprengen das Verfahren."

ÖKOBÜRO fordert daher, grundsätzliche und strategische Fragen in eine SUP am Runden Tisch vorzulagern und dort zu klären. APG, E-Control, Umweltorganisationen und weitere Stakeholder sollen alle fünf Jahre gemeinsam überprüfen, wo das Übertragungsnetz für Energiewende und Versorgungssicherheit verstärkt werden muss. Zudem müsse man Kriterien festschreiben, wie mit strittigen Fragen wie Trassenfindung, Erdverkabelung oder Elektromagnetismus in den Projekten umgegangen wird. Die Ergebnisse bilden einen neuen Masterplan für das Übertragungsnetz. "Eine SUP am Runden Tisch minimiert Umweltauswirkungen und schützt die Betroffenen entlang der Trassen. Durch die hohe Glaubwürdigkeit der SUP wird die Akzeptanz für die Leitungsprojekte erhöht. Das führt zu einer erheblichen Beschleunigung der UVP-Verfahren, wie Fallbeispiele zeigen", so Alge weiter.

Abschließend waren sich die Anwesenden und Redner - darunter APG-Vorstand Gerhard Christiner und E-Control-Vorstand Martin Graf - einig, dass eine lösungsorientierte Zusammenarbeit von Netzbetreiber, Behörden und Zivilgesellschaft den Schlüssel für die nachhaltige Neugestaltung des Übertragungsnetzes darstellt.



Online-Broschüre Stromnetz - Strategische Umweltprüfung als Chance