Energiewirtschaft muss sich strukturell ändern, Energieeffizienz ist gefordert

Die Preise für Lebensmittel und Kraftstoffe steigen, Vorsicht ist notwendig, um die Auswirkungen auf stark betroffene Branchen und Haushalte mit niedrigem Einkommen abzumildern. Während draußen auf der Straße protestiert und eine Senkung der Kraftstoffsteuern gefordert wurde, äußerten sich die Politiker besorgt über die Gefahr, dass langfristige Anpassungen so verhindert würden. Alle Abhilfemaßnahmen einzelner Mitgliedstaaten – Steuersenkungen, soziale Maßnahmen oder Subventionen – sollten ‘kurzfristiger und gezielter Art’ sein.

"Die hohen Preise zeigen, dass sich die Energiewirtschaft strukturell ändern muss, um die Energieeffizienz zu fördern und die Abhängigkeit der EU vom Öl zu verringern." so die Kommission.

Die Ölförderung kann kaum Schritt halten mit der steigenden Nachfrage, vor allem in China und Indien. Als Folge davon haben sich die Ölpreise im letzten Jahr verdoppelt und neue Hochpreise erreicht. Dieser Anstieg hat überall in der EU eine Welle von Protesten der am stärksten Betroffenen, nämlich Lkw-Fahrer, Landwirte und Fischer, ausgelöst.

Auch die Entwicklungsländer leiden stark unter den hohen Preisen. Daher plädieren die EU-Politiker für eine international stärker koordinierte Energiepolitik und Hilfsmaßnahmen für besonders betroffene Länder. Die Kommission hat vorgeschlagen, ihre Nahrungsmittelhilfe aufzustocken und einen neuen Fonds zur Unterstützung der Landwirtschaft in Entwicklungsländern einzurichten.