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Artikel vom 14.10.2014

Jetzt gemeinsam mit Vattenfall Ausstieg aus Braunkohle planen!

Es bewegt sich endlich etwas in Sachen Braunkohle in Sachsen. Schwedens neue Regierung möchte ihren Staatskonzern grüner machen und da passt die landschaftsvernichtende und extrem klimaschädliche Braunkohleförderung und Verstromung im Freistaat nicht so recht ins Bild. Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Georg-Ludwig von Breitenbuch ist auch schon ganz aufgeschreckt und wirft erneut mit seinen altbekannten Argumenten um sich. Nur die Kohle, so von Breitenbuch, könnte den Atomausstieg flankieren und die Grundlast sichern. Prof. Martin Maslaton, Landesvorsitzender des Bundesverbandes Windenergie (BWE) in Sachsen dazu: „Deutschland hat kein Grundlastproblem. Wir exportieren sogar Strom. Außerdem: Dass die Braunkohle ein Auslaufmodell ist, gehört inzwischen zum Allgemeinwissen. Volkswirtschaftlich ist die Verfeuerung dieses wertvollen Rohstoffes zur Stromgewinnung noch dazu völlig absurd, und die beim Abbau entstehenden Kosten und vielen verdeckten Subventionen stehen in keinerlei Verhältnis zum Nutzen. Der Kurswechsel in Schweden bringt Sachsens künftige schwarz-rote Regierung hoffentlich endlich dazu, den Ausstieg aus der Braunkohle ernsthaft zu planen und mit zu begleiten. Als BWE fordern wir das neue Kabinett ausdrücklich dazu auf: Verhandeln Sie mit Vattenfall und organisieren Sie den mittelfristig en Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Nochten 2 benötigt niemand mehr!“

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Es bewegt sich endlich etwas in Sachen Braunkohle in Sachsen. Schwedens neue Regierung möchte ihren Staatskonzern grüner machen und da passt die landschaftsvernichtende und extrem klimaschädliche Braunkohleförderung und Verstromung im Freistaat nicht so recht ins Bild. Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Georg-Ludwig von Breitenbuch ist auch schon ganz aufgeschreckt und wirft erneut mit seinen altbekannten Argumenten um sich. Nur die Kohle, so von Breitenbuch, könnte den Atomausstieg flankieren und die Grundlast sichern. Prof. Martin Maslaton, Landesvorsitzender des Bundesverbandes Windenergie (BWE) in Sachsen dazu: „Deutschland hat kein Grundlastproblem. Wir exportieren sogar Strom. Außerdem: Dass die Braunkohle ein Auslaufmodell ist, gehört inzwischen zum Allgemeinwissen. Volkswirtschaftlich ist die Verfeuerung dieses wertvollen Rohstoffes zur Stromgewinnung noch dazu völlig absurd, und die beim Abbau entstehenden Kosten und vielen verdeckten Subventionen stehen in keinerlei Verhältnis zum Nutzen. Der Kurswechsel in Schweden bringt Sachsens künftige schwarz-rote Regierung hoffentlich endlich dazu, den Ausstieg aus der Braunkohle ernsthaft zu planen und mit zu begleiten. Als BWE fordern wir das neue Kabinett ausdrücklich dazu auf: Verhandeln Sie mit Vattenfall und organisieren Sie den mittelfristig en Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Nochten 2 benötigt niemand mehr!“

Der neuen Landesregierung eröffnet sich gerade jetzt mit dem Vorstoß aus Schweden die Möglichkeit, in der Energiepolitik neue Wege zu gehen. Arbeitsplätze, preiswerte Stromgewinnung und Grundlastsicherung – Breitenbuchs bekannte Argumente für die Braunkohle verlieren bei genauerem Hinsehen schnell an Gewicht. So arbeiten in Sachsens Erneuerbare-Energien-Branche mehr als dreimal so viele Menschen wie in der Braunkohlebranche. Preiswert ist Braunkohlestrom keineswegs, rechnet man alle versteckten staatlichen Subventionen mit ein: Umsiedlungsförderung, Zuschüsse zur Tagebausanierung, Befreiung von der Wasserentnahmeabgabe, der Feldes- und Förderabgabe sowie der Stromsteuer. „Die Sanierung der Tagebaue in der Lausitz und in Mitteldeutschland kostete Bund und Länder von 1990 bis 2013 allein 9,2 Milliarden Euro, bis 2017 kommen mindestens noch 1,2 Milliarden hinzu“, so Maslaton. „Stichwort Grundlastsicherung. Die Erneuerbaren Energien, insbesondere die hocheffizien te Windenergie, tragen schon jetzt ganz erheblich zur Grundlastsicherung in Deutschland bei. Mittlerweile liegen wir beim Stromkonsum bei 27,7 Prozent Erneuerbare Energien! Doch die Bedeutung der Grundlast wird insgesamt abnehmen, und es werden sich nur noch wenige fossile Anlagen um eine Residuallast kümmern müssen, die nach der Einspeisung des grünen Stroms noch abzudecken ist. Braunkohlekraftwerke sind aufgrund ihrer unflexiblen Fahrweise ein Hemmnis der Energiewende und führen unmittelbar zu negativen Strompreisen an der Strombörse.“

Schon 2013 hat eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) klar gezeigt, dass der Bau neuer Braunkohlekraftwerke in Deutschland betriebswirtschaftlich „nicht darstellbar“ ist. Gleichzeitig sind die bisherigen planerisch genehmigten Abbaumengen völlig ausreichend und somit neue Tagebauerschließungen schlichtweg unnötig. „Ein Ausstieg aus der Braunkohle, so die Studie, ist bis zum Jahr 2045, also innerhalb der nächsten 30 Jahre, wirtschaftlich sinnvoll und machbar“, so der BWE-Landesvorsitzende. „Bleibt zu hoffen, dass Sachsens SPD der CDU dazu einen klaren Fahrplan abringen kann.“

Sachsen braucht eine neue Energiepolitik, um auch in Zukunft bei den Zukunftstechnologien nicht abgehängt zu werden. „Es wird höchste Zeit, aus der landschaftszerstörenden und klimaschädlichen Braunkohle auszusteigen. Die Windenergiebranche ist bereit, auch in Sachsen wieder vermehrt zu investieren. Dazu benötigen wir allerdings wieder ein positives Investitionsklima für die Erneuerbaren. Da sind so manche von der Vorgängerregierung hinterlassene Stolpersteine zu beseitigen“, betont Prof. Maslaton abschließend im Hinblick auf die derzeit laufenden schwarz-roten Koalitionsverhandlungen.

Weitere Informationen: www.wind-energie.de, www.verlag-energierecht.de, www.maslaton.de

Rückfragen: Prof. Dr. Martin Maslaton, Tel.: 0341 / 14 95 00, Mail: martin@maslaton.de; Stephan Trutschler (MEDIENKONTOR), Tel. 0177 / 31 60 515

Edwin Seifert, 14.10.2014

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